Auszug - Theater Lüneburg GmbH - Modernisierungsmaßnahmen an der technischen Gebäudeausrüstung  

Beratungsinhalt:

Bürgermeisterin BAUMGARTEN fragt, aus welchen Eigenmitteln, die in der Anlage „Folgekostenerklärung“ genannt werden, die Finanzierung erfolge und wo diese im Haushalt aufgeführt seien.

Stadtkämmerin LUKOSCHEK antwortet, dass sich der Aufsichtsrat Theater Lüneburg mit der Finanzierung befasst habe.

Momentan gebe es einen Finanzierungsvorschlag, der nur eine Möglichkeit darstelle.

Von dem Maßnahmenvolumen von insgesamt 1,3 Mio. € sollen 180.000 € aus EFRE-Mittel und 400.000 € aus Eigenmittel der Gesellschafter finanziert werden. Der restliche Betrag solle über ein Darlehen finanziert werden.

Zunächst müsse der Antrag auf Erhalt der EFRE-Mittel gestellt werden.

Die Eigenmittel der Hansestadt Lüneburg seien nicht im laufenden Haushaltsplan zu finden. Die Hansestadt Lüneburg und der Landkreis Lüneburg haben mit dem Jahresabschluss 2011 Rückstellungen gebildet, da es ein Stau bei den Instandsetzungsmaßnahmen absehbar gewesen sei.

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Herr Oberbürgermeister Mädge wird als Mitglied der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH ermächtigt, die Folgekostenerklärung für den EFRE-Mittelantrag zu unterzeichnen.

(22)