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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 30.07.2014    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 4.1  
Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5639/14  
Ö 4.2  
Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5640/14  
Ö 4.3  
Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5641/14  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Resolution: In Niedersachsen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für die Errichtung von Business Improvement Districts (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5676/14  
Ö 5.2  
Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5677/14  
Ö 5.3  
"Regenerative Energie Lüneburg GmbH" mit Leben erfüllen - Stadtwerke gründen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5678/14  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5673/14  
Ö 6.2  
Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5674/14  
Ö 6.3  
Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5675/14  
Ö 6.4  
Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5685/14  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.06.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Prüfung Vereinbarkeit Sonderlandeplatz Lüneburg, freiwerdenden Flächen TKK, Bedarf Sportflächen und Industriegebiet (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2014, eingegangen am 05.06.2014)
Enthält Anlagen
VO/5736/14  
Ö 8     Neue Anträge    
Ö 8.1  
A 39 (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2014)
Enthält Anlagen
VO/5799/14  
Ö 8.2  
Resolution: Keine Y-Trassenführung durch den Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.07.2014)
Enthält Anlagen
VO/5800/14  
Ö 9  
Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Beschluss über die Änderung der Verbandsordnung für den Sparkassenzweckverband Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/5792/14  
Ö 10  
Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Beschluss über die Änderung der Satzung der Sparkasse Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/5793/14  
Ö 11  
Annahme von Zuwendungen/ hier: Nachlasssache Renate Käthe Karola Wolfgramm
VO/5795/14  
Ö 12  
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/5782/14  
Ö 13  
Lüneburg Marketing GmbH - Kapitaleinlage Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
VO/5803/14  
Ö 14  
18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 23.02.1984
Enthält Anlagen
VO/5749/14  
Ö 15  
9. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der achten Änderungsverordnung vom 08.12.2011 sowie 7. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung vom 08.12.2011
Enthält Anlagen
VO/5798/14  
Ö 16  
Hospital St. Nikolaihof - Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen, Aufstockung der Städtebaufördermittel und Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel
Enthält Anlagen
VO/5768/14  
Ö 17  
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 118 "Auekamp"
Enthält Anlagen
VO/5616/14  
Ö 18  
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 150 "Vor der Roten Bleiche"
Enthält Anlagen
VO/5617/14  
Ö 19  
Vorstellung der Ergebnisse der Integrierten Energetischen Quartierskonzepte (IEQK) für die Quartiere Kaltenmoor, Kreideberg und Hasenburger Berg
Enthält Anlagen
VO/5780/14  
Ö 20  
Übernahme eines Teilabschnittes der Landesstraße L 216 in die Straßenbaulast der Hansestadt Lüneburg Versetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze "Hamburger Straße"
Enthält Anlagen
VO/5796/14  
Ö 21  
Ausschussveränderungen    
Ö 21.1  
Änderung Fraktionsvorsitz und stellvertretender Fraktionsvorsitz der CDU-Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg
VO/5801/14  
Ö 22  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 23  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)