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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.11.2018    
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 19.09.2018
Rat/0087/18  
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls vom 23.08.2018
Rat/0086/18  
Ö 7  
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr David Amri
VO/8061/18  
Ö 8  
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: N.N.
VO/8067/18  
Ö 9  
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH
VO/8058/18  
Ö 10     Neue Anträge    
Ö 10.1  
Antrag "Aufhebung der 'Kurparksatzung'" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.10.2018, eingegangen am 16.10.2018 um 13:27 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8043/18  
Ö 10.2  
Antrag "Resolution - Die Zukunft des Theaters Lüneburg sichern - Land Niedersachsen muss Zusagen einhalten" (Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018 um 11:30 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8047/18  
Ö 10.3  
Antrag "Einsatz bei der DB Netze AG für die Belange der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/ Die Grünen/FDP/CDU vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018 um 18:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8051/18  
Ö 11     Neue Anfragen    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkehrsplanung Ochtmisser Kirchsteig" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 06.10.2018, eingegangen am 09.10.2018)
Enthält Anlagen
VO/8040/18  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragenkatalog zum Brand im Naturkunde-Museum" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.10.2018, eingegangen am 10.10.2018)
Enthält Anlagen
VO/8041/18  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "BIMA-Flächen im Stadtgebiet" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018 um 16:53 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8049/18  
Ö 12  
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (Ortsbrandmeisterin, erster Stellvertreter und zweiter Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Mitte)
VO/8064/18  
Ö 13  
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/8045/18  
Ö 14  
Besetzung der Pfarrstelle der St. Johannis-Kirchengemeinde Lüneburg
VO/8071/18  
Ö 15  
Neuordnung der Museumslandschaft in der Hansestadt Lüneburg II hier: Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums - Antragstellung beim Förderprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
VO/7397/17-1  
Ö 16  
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften
VO/8020/18  
Ö 17  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/8010/18  
Ö 18  
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 26.11.2015
Enthält Anlagen
VO/8026/18  
Ö 19  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 23 und 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) im Stadtgebiet Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/8027/18  
Ö 20  
Neuwahl der Seniorenvertretungen der Hansestadt Lüneburg 2018 - 2023; hier Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirats durch den Rat
VO/8042/18  
Ö 21  
Folgeantrag Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus: "Historische Kulturstadt Lüneburg - Rathaus und ehemaliges Franziskanerkloster, weltliches und geistiges Erbe im Zentrum der Altstadt - Teil 2"
VO/8044/18  
Ö 22  
Neuorganisation der Stiftungsverwaltung: Sachstand zur geplanten Errichtung einer Dachstiftung "Vereinigter Hospitalfonds zu Lüneburg"
Enthält Anlagen
VO/7986/18  
Ö 23  
Beschluss einer Förderrichtlinie für die Hospitäler
Enthält Anlagen
VO/7985/18-1  
Ö 24  
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen zur Errichtung einer Kita am Ochtmisser Kirchsteig
VO/8063/18  
Ö 25  
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für den Neubau einer Lichtsignalanlage im Ochtmisser Kirchsteig Höhe neue Kita Ochtmissen
VO/8068/18  
Ö 26  
Ausschussveränderungen    
Ö 27  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 28  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)