Auszug - Wichtige mündliche Anfragen  

Beratungsinhalt:

Beigeordnete JOHN bezieht sich auf ihren Antrag vom 08.05.2018 zur Sitzung des Rates vom 30.05.2018 bezüglich des Verkehrs im Westen der Stadt. Sie fragt, ob die Verwaltung schon Schritte zur Überprüfung eingeleitet habe.

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass man ständig in Gesprächen mit dem Landkreis und den umliegenden Gemeinden sei, es jedoch wenig Resonanz gebe. Trotzdem werde es weiterhin Gespräche geben und das Ziel sein, das Thema als Punkt im regionalen Raumordnungsprogramm zu platzieren.

Ratsherr GABERLE nimmt Bezug auf seine Mail vom 22.06.2018, in der er seine Entsendung als Vertreter der AfD-Fraktion in den Integrationsbeirat der Verwaltung mitgeteilt habe.

Er merkt an, dass er trotz dieser Meldung immer noch keine Einladung zur Sitzung des Integrationsbeirates erhalten habe.

Oberbürgermeister MÄDGE sagt zu, sich beim Landkreis diesbezüglich zu erkundigen und ihm eine Einladung zuzusenden, sofern dies noch nicht erfolgt sei.

Anmerkung der Verwaltung:

Der Redebeitrag von Herrn Gaberle wird als Ausschussveränderung gewertet. Die Mitgliedschaft von Herrn Gaberle als Vertreter der AfD-Fraktion im Integrationsbeirat gilt somit als dem Rat bekannt gegeben.