Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 23.08.2018  

Beratungsinhalt:

Ratsherr SOLDAN bittet um Änderung seines Redebeitrages zu TOP 11.1. Darin müsse es heißen "Lehrerinnen und Lehrer" statt "Schülerinnen und Schüler".

Beigeordnete SCHELLMANN bittet um Änderung ihres Redebeitrages zu TOP 10.1. Darin müsse es heißen, dass die Debatte über das Thema bereits vor der Entscheidung von Ländern und Bund über ein Steuermodell geführt werden müsse.

Beschluss:

Das Protokoll der Sitzung vom 19.09.2018 wird unter Berücksichtigung folgender Änderungen mehrheitlich bei einer Enthaltung des Ratsherrn Fahrenwaldt genehmigt:

1. Auf Antrag des Ratsherrn Soldan wird dessen Redebeitrag zu TOP 11.1 (Antrag "Resolution an das Land Niedersachsen "Oberschulen in Niedersachsen stärken'") wie folgt geändert:

Bisher:

Ratsherr SOLDAN sieht die Inklusion als gut und sinnvoll an, allerdings nur bei einer guten Umsetzung. Man müsse erreichen, dass die Ausbildung der Schülerinnen und Schüler besser werde, weshalb er für die Resolution stimmen werde.

Neu:

Ratsherr SOLDAN sieht die Inklusion als gut und sinnvoll an, allerdings nur bei einer guten Umsetzung. Man müsse erreichen, dass die Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer besser werde, weshalb er für die Resolution stimmen werde.

2. Auf Antrag der Beigeordneten Schellmann wird deren Redebeitrag zu TOP 10.1 (Antrag "Keine versteckte Grundsteuererhöhung") wie folgt geändert:

Bisher:

Beigeordnete SCHELLMANN räumt ein, dass zwar die Warnung der AfD-Fraktion durchaus berechtigt, der Antrag allerdings zu früh gestellt worden sei. Erst wenn sich Länder und Bund für ein Steuermodell entschieden haben, könne man über das Thema diskutieren.

Neu:

Beigeordnete SCHELLMANN räumt ein, dass zwar die Warnung der AfD-Fraktion durchaus berechtigt, der Antrag allerdings zu früh gestellt worden sei. Die Debatte über das Thema müsse bereits vor der Entscheidung von Ländern und Bund über ein Steuermodell geführt werden.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1