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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.08.2018    
Zeit: 17:05 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2018
Rat/0085/18  
Ö 6  
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Dr. des. Gülbeyaz Kula
VO/7953/18  
Ö 7  
Einführung und Pflichtbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Annika Weinert
VO/7954/18  
Ö 8  
Ausschussveränderung bei der Besetzung des Verwaltungsausschusses Antrag des Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden Rainer Mencke vom 09.08.2018
Enthält Anlagen
VO/7948/18  
Ö 9  
Rücktritt des Herrn Dr. Scharf vom Amt des Bürgermeisters Neuwahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters Antrag des Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden Rainer Mencke vom 09.08.2018
Enthält Anlagen
VO/7930/18  
Ö 10  
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.062018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Antrag "Keine versteckte Grundsteuererhöhung" (Antrag der AfD-Fraktion vom 13.06.2018, eingegangen am 13.06.2018)
Enthält Anlagen
VO/7885/18  
Ö 11     Neue Anträge    
Ö 11.1  
Antrag "Resolution an das Land Niedersachsen "Oberschulen in Niedersachsen stärken'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2018, eingegangen am 18.07.2018)
Enthält Anlagen
VO/7931/18  
Ö 11.2  
Antrag "Schienenpersonennahverkehr zwischen Lüneburg und Hamburg stabilisieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2018, eingegangen am 01.08.2018 um 10:27 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7933/18  
Ö 12     Neue Anfragen    
Ö 13  
Entwurf des Nahverkehrsplans des Landkreises Lüneburg 2018 - 2023 Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/7902/18  
Ö 14  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7929/18  
Ö 15  
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs-GmbH - Benennung eines Aufsichtsratsmitglieds
VO/7921/18  
Ö 16  
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Genehmigung der Forfaitierung mit Einredeverzichtserklärung zur Finanzierung des Neubaus der KiTa "Ochtmisser Kirchsteig"
VO/7926/18  
Ö 17  
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften
VO/7955/18  
Ö 18  
2. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Beseitigung von Abwasser in der Hansestadt Lüneburg (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 26.06.2014 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 17.12.2014
Enthält Anlagen
VO/7834/18  
Ö 19  
Wahl der Delegierten für die Neuwahl der Seniorenvertretung 2018 in der Hansestadt Lüneburg
VO/7863/18-1  
Ö 20  
73. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Hanseviertel-Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7695/18  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 153 I "Hanseviertel-Ost/Wohnen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7696/18-2  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 153 II "Hanseviertel-Ost/Gewerbe" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7697/18-2  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Lanstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7698/18-2  
Ö 24  
Ausschussveränderungen    
Ö 25     Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)