Auszug - Rücktritt des Herrn Dr. Scharf vom Amt des Bürgermeisters Neuwahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters Antrag des Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden Rainer Mencke vom 09.08.2018  

Beratungsinhalt:

Oberbürgermeister MÄDGE verabschiedet Herrn Dr. Scharf, indem er in einer Rede die Verdienste von Dr. Scharf als Bürgermeister würdigt.

Ratsherr DR. SCHARF bedankt sich für die Worte des Oberbürgermeisters und erläutert seine Rücktrittsgründe gegenüber dem Rat.

Beigeordneter MENCKE lobt die Arbeit von Herrn Dr. Scharf als Bürgermeister und bedankt sich im Namen der CDU-Fraktion bei denjenigen, die fair mit Herrn Dr. Scharf umgegangen seien.

Ratsherr AMRI respektiert und freut sich über die inhaltliche Stellungnahme von Herrn Dr. Scharf. Entgegen den Worten von Herrn Mencke habe es jedoch sehr wohl Gesprächsangebote seitens der Fraktion Die LINKE. an Herrn Dr. Scharf gegeben. Des Weiteren sei Herr Dr. Scharf von der Fraktion Die LINKE. nie als Faschist oder Rassist tituliert worden. Es seien lediglich seine Äußerungen kritisiert worden.

Ratsvorsitzender VON NORDHEIM leitet über zur Wahl der Nachfolge von Herrn Dr. Scharf. Die CDU-Fraktion habe hier Frau Christel John als Nachfolgerin vorgeschlagen.

Ratsherr MINKS beantragt geheime Wahl für die Besetzung des Bürgermeisteramtes.

Beschluss:

Zur Wahl als Nachfolgerin von Herrn Dr. Scharf steht auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Beigeordnete Christel John.

Es wurde geheime Wahl beantragt. Anwesend waren 39 Ratsmitglieder, es wurden 39 gültige Stimmzettel abgegeben.

Im 1. Wahlgang konnte bei 18 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen nicht die nach § 67 S. 3 und 4 NKomVG erforderliche absolute Mehrheit von 22 Ja-Stimmen erreicht werden.

Im 2. Wahlgang wurde Frau Beigeordnete John durch Erreichen der einfachen Mehrheit (19 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen) zur Nachfolge von Herrn Dr. Scharf zur Bürgermeisterin gewählt.

Bürgermeisterin JOHN hat die Wahl angenommen und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Abstimmungsergebnis:

1. Wahlgang:

   Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 15

  Enthaltungen: 6

2. Wahlgang:

   Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 17

  Enthaltungen: 3