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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 19.09.2018    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2018
Rat/0085/18  
Ö 6  
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
VO/8001/18  
Ö 7  
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Karlheinz Fahrenwaldt
VO/8002/18  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 23.08.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Antrag "Schienenpersonennahverkehr zwischen Lüneburg und Hamburg stabilisieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2018, eingegangen am 01.08.2018 um 10:27 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7933/18  
Ö 9  
Neue Anträge    
Ö 10  
Neue Anfragen    
Ö 10.1  
Anfrage "Fragenkatalog zum Thema Kindergeldleistungen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.08.2018, eingegangen am 16.08.18 um 15:30 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7973/18  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Was bedeutet der Brückenbau in Neu-Darchau für Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2018, eingegangen am 31.08.2018)
Enthält Anlagen
VO/7989/18  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Landstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7698/18-2  
Ö 12  
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für den dritten Entwicklungsabschnitt im Hanseviertel
Enthält Anlagen
VO/7703/18  
Ö 13  
74. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7646/18  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 154 "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7647/18  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 173 "Kaltenmoor - Teil-/Projektplanungen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7974/18  
Ö 16  
76. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Ochtmisser Kirchsteig"; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7975/18  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 176 "Am Ochtmisser Kirchsteig" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7976/18  
Ö 18  
Arena Lüneburger Land - Abschluss einer Finanzierungs- und Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg
VO/7959/18  
Ö 19  
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2017 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/7957/18  
Ö 20  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7996/18  
Ö 21  
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben ("Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS")
Enthält Anlagen
VO/7831/18  
Ö 22  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erfüllung des Gesundheitsschutzes für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg nach Maßgabe der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)
VO/7994/18  
Ö 23  
Unterbringung von Obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Einzelpersonen durch den Lebensraum Diakonie e.V. (vormals Herbergsverein Wohnen und Leben e.V.) Hier: Wegfall der geübten "Bonus-Malus-Regelung" für Abrechnungen ab dem 01.01.2018
VO/7856/18  
Ö 24  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
VO/7990/18  
Ö 25  
Ausschussveränderungen    
Ö 26  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 27  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)