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Vorlage - VO/8001/18  

 
 
Betreff: Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Schütte
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Schütte, Katrin
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
19.09.2018 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Ratsfrau Andrea Amri-Henkel hat ihr Mandat im Rat der Hansestadt Lüneburg mit Erklärung vom 11.09.2018 niedergelegt. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat den Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 2 NkomVG festzustellen.

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass für Frau Amri-Henkel

 

Herr

Karlheinz Fahrenwaldt

Ostlandring 10

21337 Lüneburg

 

in den Rat der Hansestadt Lüneburg nachrückt. Herr Fahrenwaldt hat die Berufung in den Rat der Hansestadt Lüneburg am 11.09.2018 mündlich angenommen. Bis zur Ratssitzung am 19.09.2018 wird die Annahme nach den kommunalrechtlichen Vorschriften erfolgen und dort bekanntgegeben werden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:16,-- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

-keine-

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Frau Amri-Henkel fest und nimmt das Nachrücken von Herrn Karlheinz Fahrenwaldt zur Kenntnis.