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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.11.2004    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.09.04      
Ö 5  
Enthält Anlagen
1. Einrichtung einer eigenständigen Klinik für Kardiologie (Medizinische Klinik II) im Städt. Klinikum Lüneburg 2. Einstellung von Herrn Dr. Wolfram Kupper als Chefarzt für die Kardiologische Klinik (Herr Dr. Kupper wird sich persönlich vorstellen.)  
VO/1304/04  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.09.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der Einsparungen der Landesregierung auf die Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 31.08.04)  
Enthält Anlagen
VO/1186/04  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Namensgebung / Umbenennung der Schlieffen-Kaserne / Baugebiet Schlieffen-Park (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
VO/1199/04  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Postamtgelände Neue Sülze (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
VO/1213/04  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Schaffung von "Verlässlichen Bildungs- und Betreuungszentren mit zusätzlichen Krippenplätzen" in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1281/04  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Sprachförderung für Kinder im Kindergarten gezielt verstärken, Chancengleichheit in der Bildung umsetzen (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1282/04  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Gebäudemanagement und Liegenschaftsmanagement in Lüneburg verbessern - Kosten für Lüneburgs Verwaltung senken (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1298/04  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Energie-Contracting in Lüneburg für Kostensenkung nutzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1299/04  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Mehr Bürgernähe durch eine verständlichere Verwaltungssprache (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1300/04  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Lüneburg soll Bildungsregion in Niedersachsen werden (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 25.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1325/04  
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Raubzug des Landes NdS durch die kommunalen Kassen - Auswirkungen auf den städtischen Haushalt in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.04, eingegangen am 08.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1292/04  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Brücken in der Stadt Lüneburg auf Investitionsnotwendigkeiten hin untersuchen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.04, eingegangen am 10.11.04) (Die Vorlagen zu den folgenden Tagesordnungspunkten haben Sie bereits mit den Unterlagen für den VA am 16.11.04 erhalten, sie werden auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals mitversandt.)  
Enthält Anlagen
VO/1297/04  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Gründung einer Klinikum Lüneburg Service GmbH - Abschluss eines Gesellschaftsvertrages ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 5) Einstimmige Beschlussempfehlung des VA laut Beschlussvorschlag bei Enthaltung der Grünen)  
Enthält Anlagen
VO/1119/04-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gründung einer Klinikum Lüneburg gGmbH - Abschluss des Gesellschaftsvertrages ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 6) Geänderte Beschlussempfehlung des VA wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/1287/04  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung der Stadt Lüneburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 3 "Kaltenmoor" ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 8) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag)  
Enthält Anlagen
VO/1229/04  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Ausbau der Grapengießerstraße, II. Bauabschnitt ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 9) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag bei Enthaltung der CDU)  
Enthält Anlagen
VO/1261/04  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Reorganisation Metropolregion Hamburg ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 10) Geänderte Beschlussempf. des VA wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/1291/04  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht HVV-Erweiterung ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 11) Geänderte Beschlussempf. des VA wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/1296/04  
Ö 15  
Enthält Anlagen
5. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt Lüneburg Erhöhung der Beförderungsentgelte ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 14) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag mit den Stimmen der SPD, bei Enthaltung der CDU, Grünen, FDP und des OB)  
Enthält Anlagen
VO/1290/04  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 16) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag bei Enthaltung der Grünen)  
Enthält Anlagen
VO/1189/04  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben - Hhst. 61540.98720 - Zuschüsse ESF-Bundes-Programm "Lokales Kapital für soziale Zwecke" ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 17) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt Beschlussvorschlag.)  
Enthält Anlagen
VO/1280/04  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben - Baumaßnahmen Ganztagsschule-Stadtmitte - Haushaltsstelle 21700.94060 - ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 18) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)  
Enthält Anlagen
VO/1285/04  
Ö 19     Betriebsabrechnungen / Gebührensatzungen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.2) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)  
Enthält Anlagen
VO/1232/04  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.3) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)  
Enthält Anlagen
VO/1226/04  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbdarfsberechnung 2005 - 2006 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.4) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)  
Enthält Anlagen
VO/1225/04  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2007 - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.5) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)  
Enthält Anlagen
VO/1274/04  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung ((Vorlage s. VA 26.10.04, TOP 8) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)  
Enthält Anlagen
VO/1181/04  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2003 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 27) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)  
Enthält Anlagen
VO/1271/04  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Anna-Vogeley-Seniorenzentrum - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2003 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 28) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)  
Enthält Anlagen
VO/1288/04  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)