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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.11.2018    
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.09.2018  
Rat/0087/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 23.08.2018  
Rat/0086/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr David Amri  
Enthält Anlagen
VO/8061/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: N.N.  
Enthält Anlagen
VO/8067/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH  
Enthält Anlagen
VO/8058/18  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufhebung der 'Kurparksatzung'" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.10.2018, eingegangen am 16.10.2018 um 13:27 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8043/18  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution - Die Zukunft des Theaters Lüneburg sichern - Land Niedersachsen muss Zusagen einhalten" (Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018 um 11:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8047/18  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Einsatz bei der DB Netze AG für die Belange der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/ Die Grünen/FDP/CDU vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018 um 18:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8051/18  
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkehrsplanung Ochtmisser Kirchsteig" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 06.10.2018, eingegangen am 09.10.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8040/18  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragenkatalog zum Brand im Naturkunde-Museum" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.10.2018, eingegangen am 10.10.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8041/18  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "BIMA-Flächen im Stadtgebiet" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018 um 16:53 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8049/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (Ortsbrandmeisterin, erster Stellvertreter und zweiter Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Mitte)  
Enthält Anlagen
VO/8064/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8045/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Besetzung der Pfarrstelle der St. Johannis-Kirchengemeinde Lüneburg  
VO/8071/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neuordnung der Museumslandschaft in der Hansestadt Lüneburg II hier: Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums - Antragstellung beim Förderprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"  
Enthält Anlagen
VO/7397/17-1  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
VO/8020/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8010/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 26.11.2015  
Enthält Anlagen
VO/8026/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 26.11.2015 wird in der Fassung der 2. Änderungsverordnung vom Rat der Hansestadt Lüneburg beschlossen.

 

   
    25.10.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat die Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten zu beschließen; 3 Gegenstimmen (Herr Amri, Herr Laatz, Herr Wildbret).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

   
    01.11.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Gegenstimmen der DIE LINKE. Fraktion sowie zwei Enthaltungen der Ratsfrau Schmidt und des Beigeordneten Löb folgenden Beschluss:

 

Die Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 26.11.2015 wird in der Fassung der 2. Änderungsverordnung vom Rat der Hansestadt Lüneburg beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 3

  Enthaltungen: 2

Ö 19  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 23 und 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) im Stadtgebiet Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8027/18  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Neuwahl der Seniorenvertretungen der Hansestadt Lüneburg 2018 - 2023; hier Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirats durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/8042/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Folgeantrag Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus: "Historische Kulturstadt Lüneburg - Rathaus und ehemaliges Franziskanerkloster, weltliches und geistiges Erbe im Zentrum der Altstadt - Teil 2"  
Enthält Anlagen
VO/8044/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neuorganisation der Stiftungsverwaltung: Sachstand zur geplanten Errichtung einer Dachstiftung "Vereinigter Hospitalfonds zu Lüneburg"  
Enthält Anlagen
VO/7986/18  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Förderrichtlinie für die Hospitäler  
Enthält Anlagen
VO/7985/18-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen zur Errichtung einer Kita am Ochtmisser Kirchsteig  
Enthält Anlagen
VO/8063/18  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für den Neubau einer Lichtsignalanlage im Ochtmisser Kirchsteig Höhe neue Kita Ochtmissen  
Enthält Anlagen
VO/8068/18  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)