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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.11.2018    
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 19.09.2018  
Rat/0087/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 23.08.2018  
Rat/0086/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr David Amri  
Enthält Anlagen
 VO/8061/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: N.N.  
Enthält Anlagen
 VO/8067/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH  
Enthält Anlagen
 VO/8058/18  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Aufhebung der 'Kurparksatzung'" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.10.2018, eingegangen am 16.10.2018 um 13:27 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/8043/18  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Resolution - Die Zukunft des Theaters Lüneburg sichern - Land Niedersachsen muss Zusagen einhalten" (Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018 um 11:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8047/18  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 Antrag "Einsatz bei der DB Netze AG für die Belange der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/ Die Grünen/FDP/CDU vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018 um 18:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8051/18  
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Verkehrsplanung Ochtmisser Kirchsteig" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 06.10.2018, eingegangen am 09.10.2018)  
Enthält Anlagen
 VO/8040/18  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Fragenkatalog zum Brand im Naturkunde-Museum" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.10.2018, eingegangen am 10.10.2018)  
Enthält Anlagen
 VO/8041/18  
    01.11.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme der Verwaltung (134 KB)      
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage "BIMA-Flächen im Stadtgebiet" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018 um 16:53 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8049/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (Ortsbrandmeisterin, erster Stellvertreter und zweiter Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Mitte)  
Enthält Anlagen
 VO/8064/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/8045/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Besetzung der Pfarrstelle der St. Johannis-Kirchengemeinde Lüneburg  
VO/8071/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Neuordnung der Museumslandschaft in der Hansestadt Lüneburg II hier: Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums - Antragstellung beim Förderprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"  
Enthält Anlagen
 VO/7397/17-1  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
 VO/8020/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
 VO/8010/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 26.11.2015  
Enthält Anlagen
 VO/8026/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 23 und 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) im Stadtgebiet Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/8027/18  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Neuwahl der Seniorenvertretungen der Hansestadt Lüneburg 2018 - 2023; hier Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirats durch den Rat  
Enthält Anlagen
 VO/8042/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Folgeantrag Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus: "Historische Kulturstadt Lüneburg - Rathaus und ehemaliges Franziskanerkloster, weltliches und geistiges Erbe im Zentrum der Altstadt - Teil 2"  
Enthält Anlagen
 VO/8044/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Neuorganisation der Stiftungsverwaltung: Sachstand zur geplanten Errichtung einer Dachstiftung "Vereinigter Hospitalfonds zu Lüneburg"  
Enthält Anlagen
 VO/7986/18  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Beschluss einer Förderrichtlinie für die Hospitäler  
Enthält Anlagen
 VO/7985/18-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen zur Errichtung einer Kita am Ochtmisser Kirchsteig  
Enthält Anlagen
 VO/8063/18  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für den Neubau einer Lichtsignalanlage im Ochtmisser Kirchsteig Höhe neue Kita Ochtmissen  
Enthält Anlagen
 VO/8068/18  
Ö 26  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)