Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 25.11.2004
Zeit:	17:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.09.04
Ö 5		1. Einrichtung einer eigenständigen Klinik für Kardiologie (Medizinische Klinik II) im Städt. Klinikum Lüneburg 2. Einstellung von Herrn Dr. Wolfram Kupper als Chefarzt für die Kardiologische Klinik (Herr Dr. Kupper wird sich persönlich vorstellen.)	VO/1304/04
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.09.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Auswirkungen der Einsparungen der Landesregierung auf die Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 31.08.04)	VO/1186/04
Ö 6.2		Namensgebung / Umbenennung der Schlieffen-Kaserne / Baugebiet Schlieffen-Park (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/1199/04
Ö 6.3		Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Postamtgelände Neue Sülze (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/1213/04
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Schaffung von "Verlässlichen Bildungs- und Betreuungszentren mit zusätzlichen Krippenplätzen" in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04)	VO/1281/04
Ö 7.2		Sprachförderung für Kinder im Kindergarten gezielt verstärken, Chancengleichheit in der Bildung umsetzen (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04)	VO/1282/04
Ö 7.3		Gebäudemanagement und Liegenschaftsmanagement in Lüneburg verbessern - Kosten für Lüneburgs Verwaltung senken (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.04, eingegangen am 10.11.04)	VO/1298/04
Ö 7.4		Energie-Contracting in Lüneburg für Kostensenkung nutzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.04, eingegangen am 10.11.04)	VO/1299/04
Ö 7.5		Mehr Bürgernähe durch eine verständlichere Verwaltungssprache (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.04, eingegangen am 10.11.04)	VO/1300/04
Ö 7.6		Lüneburg soll Bildungsregion in Niedersachsen werden (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 25.11.04)	VO/1325/04
Ö 8		Anfragen
Ö 8.1		Raubzug des Landes NdS durch die kommunalen Kassen - Auswirkungen auf den städtischen Haushalt in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.04, eingegangen am 08.11.04)	VO/1292/04
Ö 8.2		Brücken in der Stadt Lüneburg auf Investitionsnotwendigkeiten hin untersuchen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.04, eingegangen am 10.11.04) (Die Vorlagen zu den folgenden Tagesordnungspunkten haben Sie bereits mit den Unterlagen für den VA am 16.11.04 erhalten, sie werden auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals mitversandt.)	VO/1297/04
Ö 9		Gründung einer Klinikum Lüneburg Service GmbH - Abschluss eines Gesellschaftsvertrages ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 5) Einstimmige Beschlussempfehlung des VA laut Beschlussvorschlag bei Enthaltung der Grünen)	VO/1119/04-1
Ö 10		Gründung einer Klinikum Lüneburg gGmbH - Abschluss des Gesellschaftsvertrages ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 6) Geänderte Beschlussempfehlung des VA wird nachgereicht.)	VO/1287/04
Ö 11		Neufassung der Satzung der Stadt Lüneburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 3 "Kaltenmoor" ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 8) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag)	VO/1229/04
Ö 12		Ausbau der Grapengießerstraße, II. Bauabschnitt ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 9) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag bei Enthaltung der CDU)	VO/1261/04
Ö 13		Reorganisation Metropolregion Hamburg ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 10) Geänderte Beschlussempf. des VA wird nachgereicht.)	VO/1291/04
Ö 14		Sachstandsbericht HVV-Erweiterung ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 11) Geänderte Beschlussempf. des VA wird nachgereicht.)	VO/1296/04
Ö 15		5. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt Lüneburg Erhöhung der Beförderungsentgelte ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 14) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag mit den Stimmen der SPD, bei Enthaltung der CDU, Grünen, FDP und des OB)	VO/1290/04
Ö 16		Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 16) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag bei Enthaltung der Grünen)	VO/1189/04
Ö 17		Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben - Hhst. 61540.98720 - Zuschüsse ESF-Bundes-Programm "Lokales Kapital für soziale Zwecke" ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 17) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt Beschlussvorschlag.)	VO/1280/04
Ö 18		Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben - Baumaßnahmen Ganztagsschule-Stadtmitte - Haushaltsstelle 21700.94060 - ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 18) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1285/04
Ö 19		Betriebsabrechnungen / Gebührensatzungen
Ö 19.1		Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.2) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1232/04
Ö 19.2		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.3) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1226/04
Ö 19.3		Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbdarfsberechnung 2005 - 2006 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.4) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1225/04
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2003 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2005 bis 2006 wird zugestimmt. Die bestehenden Friedhofsgebühren werden beibehalten.

	12.11.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 8.4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig: „Die Betriebsabrechnung 2003 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2005 bis 2006 wird zugestimmt. Die bestehenden Friedhofsgebühren werden beibehalten.“ (22, 74)

	25.11.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 19.3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2003 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2005 bis 2006 wird zugestimmt. Die bestehenden Friedhofsgebühren werden beibehalten. (22)
Ö 19.4		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2007 - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.5) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1274/04
Ö 20		Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung ((Vorlage s. VA 26.10.04, TOP 8) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1181/04
Ö 21		Jahresabschluss des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2003 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 27) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1271/04
Ö 22		Anna-Vogeley-Seniorenzentrum - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2003 ((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 28) Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1288/04
Ö 23		Ausschussveränderungen
Ö 24		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 25		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)

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