Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.09.04
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Die
als Anlage beigefügte 5. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg
zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) wird beschlossen.
25.11.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 15 - zurückgezogen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg überweist die Beschlussvorlage einstimmig bei
Stimmenthaltung des Oberbürgermeisters zur Beratung in den Verkehrsausschuss.
(32)
25.01.2005 - Verkehrsausschuss
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Es ergeht folgender geänderter Beschluss:
Es
ergeht folgender Beschluss:
Der
Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat, den in der Sitzung des Verkehrsausschuss
verteilten Entwurf der 5. Änderungsverordnung zur Taxenverordnung entsprechend
des Antrages des GVN vom 20.01.2005 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:-
Enthaltungen:1 (Beigeordneter Löb)
18.02.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und
der CDU-Fraktion bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
folgenden Beschluss:
Die
der Beschlussvorlage als Anlage beigefügte 5. Änderungsverordnung zur
Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung)
(Fassung lt. Beratungsstand vom 25.01.05) wird beschlossen.
