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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.06.2007    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 19.04.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Ehrungen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einführung eines zeitlich begrenzten Schulbezirkes für die Hauptschule Kreideberg (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2467/07  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 19.04.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Sportstättenleitplanes (Antrag der Gruppe SPD / CDU vom 20.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2280/07  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Resolution gegen Rechtsextremismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2007, eingegangen am 15.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2329/07  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Lüneburger Resolution zur Abschaffung des Gutscheinsystems (Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.04.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2331/07  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 19.04.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Einsparungen im Bereich der Straßenbeleuchtung - Streckung der Wartungsintervalle (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2281/07  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Freie Fahrt ohne die Reichenbachbrücke ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2345/07  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Prüfungsauftrag "Regionale Leitstelle für Klimaschutz" (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 17.04.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2401/07  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Beschäftigungsprojekt für ältere Langzeitarbeitslose (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.05.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2402/07  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Resolution gegen Müllverbrennungsanlage am südlichen Stadtrand (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 17.05.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2453/07  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2452/07  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2007, eingegangen am 12.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2454/07  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Konzeptionelle Berücksichtigung von Vorschlägen bei der Einrichtung des Familien-Service-Büros (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2460/07  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Schützenswertes LSK-Areal; Zukunft des hochklassigen Fußballs in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2403/07  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Wird Lüneburg falsch verkauft ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2451/07  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Was wird aus dem Weltkulturerbe ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2461/07  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Anbau Kinder- und Jugendtheater (Anfrage der Fraktion Bündnios 90/Die Grünen vom 14.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2462/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Besetzung des Aufsichtsrates der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2348/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erhaltungssatzung "Rotes Feld"; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2371/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2337/07  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anpassung der Parkgebühren; hier: Erlass einer neuen Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten  
Enthält Anlagen
VO/2386/07  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Haushaltspläne 2006 und 2007 der Lüneburger Bürgerstiftung  
Enthält Anlagen
VO/2400/07  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Unterrichtung über die Leistungen von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2006  
Enthält Anlagen
VO/2443/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis davon, dass im Jahr 2006 gemäß § 89 NGO in Verbindung mit § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2006 der Leistung über- und/oder außerplanmäßiger Ausgaben bei folgenden Haushaltsstellen zugestimmt wurde:

 

Stadt Lüneburg – Verwaltungshaushalt –

 

Lfd. Nr.                 Hhst.                 Bezeichnung                 Betrag/Euro

 

 1                 0230.65500                 Prozesskosten                 12.000,00

 2                 3520.50000                 Sanierungskosten                 10.000,00

 3                 7300.51000                 Unterhaltung von Plätzen                 8.000,00

 4                 7720.54000                 Bewirtschaftungskosten                 20.000,00

 5                 6900.60010                 Grundwasserableitung Westädt`s Garten                 15.500,00

 

Stadt Lüneburg - Vermögenshaushalt –

 

Lfd. Nr.                 Hhst.                 Bezeichnung                 Betrag/Euro

 

 7                 0200.94130                 Sanierungsm. Neue Sülze 35                 25.000,00

 8                 6301.95940                 Sanierung Amselbrücke, Gutachten                 15.000,00

 9                 5801.95500                 Ausbau von Spielplätzen                 5.000,00

10                 6301.95030    Kl. Investive Sanierungsm. Brücken, Wandrahmbrücke                 25.000,00

11                 6305.95000                 Ausbau „In der Süßen Heide“                 25.000,00

12                 4640.93500                 Einrichtung Kita Krankenhaus                 18.000,00

13                 5101.98520                 Stammeinlg. Psychiatr. Kliniken gGmbH                 25.000,00

14                 3650.94020                 Sanierung Wandelhalle Kurpark                 15.000,00

 

Hospitäler – Verwaltungshaushalt -

 

Lfd. Nr.                 Hhst.                 Bezeichnung                 Betrag/Euro

 

15                 4300.40002                 Personalk. Z. GR. H. Geist, Stadtteilbüros                 2.400,00

 

 

Die Deckung der über-/außerplanmäßigen Ausgaben wird gewährleistet durch:

 

Stadt Lüneburg- Verwaltungshaushalt –

 

Zu lfd. Nr.                 Deckung durch                 Hhst.                 Bezeichnung                 Betrag/Euro

 

 1 a)                 Minderausg.                 2921.64115                 Umlage GUV, Sammelnachweis 7                 11.000,00

    b)                 Minderausg.                 0000.64115                 Umlage GUV, Sammelnachweis 7                 1.000,00

 2                 Minderausg.                 3520.58110                 Ergänzung der Büchereibestände                 10.000,00

 3                 Mehreinn.                 7300.16710                 Erst. Strom, Wasser etc.                 8.000,00

 4                 Mehreinn.                 9000.01000                 Einkommenssteuer                 20.000,00

 5                                      Deckung durch öffentl.-rechtl. Vertrag                 15.500,00

 

Stadt Lüneburg – Vermögenshaushalt –

 

Zu lfd. Nr.                 Deckung durch                 Hhst.                 Bezeichnung                 Betrag/Euro

 

 6                 Minderausg.                 3520.96030                 Wasserschutzmelder Ratsbücherei,

                                         Haushaltsr. aus 2005                 25.000,00

 7                 Minderausg.                 5801.95040                 Gemeindestraßen                 15.000,00

 8                 Minderausg.                 5801.95040                 Kurparkbrücke                 5.000,00

 9                 Minderausg.                 6301.95960                 Friedr.-Ebert-Brücke                 25.000,00

10                 Minderausg.                 5801.95040                 Kurparkbrücke                 25.000,00

11                 Minderausg.                 4640.36200                 spätere Erst. durch den LK Lbg.                 18.000,00

12                              8820.34000                 Veräußerung Stadtgärtnerei                 25.000,00

13                 Minderausg.                 5801.95600                 Ausbau Grünanlagen Kurpark

                                         (einschl. Brunnen)                 15.000,00

 

Hospitäler – Verwaltungshaushalt -

 

Zu lfd. Nr.                 Deckung durch                 Hhst.                 Bezeichnung                 Betrag/Euro

 

14                                     Beschluss Stadtkämmerer Sauer                 2.400,00

 

 

 

   
    28.06.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

 

(14)

Ö 17  
Enthält Anlagen
Anpassung der Gesellschaftsverträge und der Besetzung von Gremien im Zuge der Geschäftsaufnahme der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2421/07  
Ö 18  
Enthält Anlagen
53. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Seniorenpark - Alte Stadtgärtnerei" Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2393/07  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 128 " Seniorenpark - Alte Stadtgärtnerei"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2388/07  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 130 "Brockwinkler Weg" mit Örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2387/07  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 4 "Wasserviertel"  
Enthält Anlagen
VO/2394/07  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Verkehrsanlagen im Bereich des Bahnhofsumfeldes  
Enthält Anlagen
VO/2428/07  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Benennung eines Mitglieds des Rates und einer Stellvertreterin/ eines Stellvetreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung"  
Enthält Anlagen
VO/2442/07  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Frau Christa HOLSTE  
Enthält Anlagen
VO/2437/07  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen der Stadt Lüneburg in 2006  
Enthält Anlagen
VO/2457/07  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)