Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 28.06.2007
Zeit:	17:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 19.04.2007
Ö 5		Ehrungen
Ö 6		Einführung eines zeitlich begrenzten Schulbezirkes für die Hauptschule Kreideberg (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2007)	VO/2467/07
Ö 7		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 19.04.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Fortschreibung des Sportstättenleitplanes (Antrag der Gruppe SPD / CDU vom 20.02.2007)	VO/2280/07
Ö 7.2		Resolution gegen Rechtsextremismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2007, eingegangen am 15.03.2007)	VO/2329/07
Ö 7.3		Lüneburger Resolution zur Abschaffung des Gutscheinsystems (Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.04.2007)	VO/2331/07
Ö 8		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 19.04.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Einsparungen im Bereich der Straßenbeleuchtung - Streckung der Wartungsintervalle (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2007)	VO/2281/07
Ö 8.2		Freie Fahrt ohne die Reichenbachbrücke ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2007)	VO/2345/07
Ö 9		Neue Anträge
Ö 9.1		Prüfungsauftrag "Regionale Leitstelle für Klimaschutz" (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 17.04.2007)	VO/2401/07
Ö 9.2		Beschäftigungsprojekt für ältere Langzeitarbeitslose (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.05.2007)	VO/2402/07
Ö 9.3		Resolution gegen Müllverbrennungsanlage am südlichen Stadtrand (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 17.05.2007)	VO/2453/07
Ö 9.4		Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.2007)	VO/2452/07
Ö 9.5		Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2007, eingegangen am 12.06.2007)	VO/2454/07
Ö 9.6		Konzeptionelle Berücksichtigung von Vorschlägen bei der Einrichtung des Familien-Service-Büros (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2007)	VO/2460/07
Ö 10		Neue Anfragen
Ö 10.1		Schützenswertes LSK-Areal; Zukunft des hochklassigen Fußballs in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2007)	VO/2403/07
Ö 10.2		Wird Lüneburg falsch verkauft ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.06.2007)	VO/2451/07
Ö 10.3		Was wird aus dem Weltkulturerbe ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2007)	VO/2461/07
Ö 10.4		Anbau Kinder- und Jugendtheater (Anfrage der Fraktion Bündnios 90/Die Grünen vom 14.06.2007)	VO/2462/07
Ö 11		Besetzung des Aufsichtsrates der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH	VO/2348/07
Ö 12		Erhaltungssatzung "Rotes Feld"; Satzungsbeschluss	VO/2371/07
Ö 13		Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte	VO/2337/07
Ö 14		Anpassung der Parkgebühren; hier: Erlass einer neuen Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten	VO/2386/07
Ö 15		Beschlussfassung über die Haushaltspläne 2006 und 2007 der Lüneburger Bürgerstiftung	VO/2400/07
Ö 16		Unterrichtung über die Leistungen von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2006	VO/2443/07
Ö 17		Anpassung der Gesellschaftsverträge und der Besetzung von Gremien im Zuge der Geschäftsaufnahme der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH	VO/2421/07
Ö 18		53. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Seniorenpark - Alte Stadtgärtnerei" Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss	VO/2393/07
Ö 19		Bebauungsplan Nr. 128 " Seniorenpark - Alte Stadtgärtnerei"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss	VO/2388/07
Ö 20		Bebauungsplan Nr. 130 "Brockwinkler Weg" mit Örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Auslegungsbeschluss	VO/2387/07
Ö 21		Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 4 "Wasserviertel"	VO/2394/07
Ö 22		Erweiterung der Verkehrsanlagen im Bereich des Bahnhofsumfeldes	VO/2428/07
Ö 23		Benennung eines Mitglieds des Rates und einer Stellvertreterin/ eines Stellvetreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung"	VO/2442/07
Ö 24		Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Frau Christa HOLSTE	VO/2437/07
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Frau Christa Holste wird mit Ablauf des 30.06.2007 als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Lüneburg abberufen. Frau Aechter-Westerhoff wird ab 01.07.2007 als vorübergehende Vertreterin der Gleichstellungsbeauftragten bestellt. Die Tätigkeit endet mit der Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten.

	28.06.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig: Frau Christa Holste wird mit Ablauf des 30.06.2007 als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Lüneburg abberufen. Frau Mareike Aechter-Westerhoff wird ab 01.07.2007 als vorübergehende Vertreterin der Gleichstellungsbeauftragten bestellt. Die Tätigkeit endet mit der Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten. (1)
Ö 25		Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen der Stadt Lüneburg in 2006	VO/2457/07
Ö 26		Ausschussveränderungen
Ö 27		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 28		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)
N 32		(nichtöffentlich)
N 33		(nichtöffentlich)
N 34		(nichtöffentlich)
N 35		(nichtöffentlich)

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