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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 07.05.2025    
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.03.2025  
Rat/0181/25  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hier: Eckhard Pols  
Enthält Anlagen
VO/11863/25  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Nachrücken eines neuen Ratsmitglieds hier: Hans-Joachim Klein  
Enthält Anlagen
VO/11864/25  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11608/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11609/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11610/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/11845/25  
Ö 13  
Enthält Anlagen
LüWoBau Stiftung - Neubesetzung Kuratorium  
Enthält Anlagen
VO/11822/25  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer kommunalen Zinssteuerung  
Enthält Anlagen
VO/11769/25-1  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11842/25  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Vertragsangelegenheit: Erweiterung der Aufsuchenden Sozialarbeit bei dem Träger "Lebensraum Diakonie e.V."  
VO/11785/25  
Ö 17  
Enthält Anlagen
84. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11821/25  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11817/25  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Sanierung Deutsches Salzmuseum, Projektentwicklung
Enthält Anlagen
VO/11852/25  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11816/25  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)
Enthält Anlagen
VO/10716/23  
Ö 21.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025 zum Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10716/23-1  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)
Enthält Anlagen
VO/11616/24  
Ö 22.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)
Enthält Anlagen
VO/11717/25  
Ö 22.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025)
Enthält Anlagen
VO/11719/25  
Ö 22.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Marktsatzung ändern - Weihnachtsstadt verlängern" (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Lühmann vom 26.02.2025, eingegangen am 05.03.2025)
Enthält Anlagen
VO/11782/25  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Queere Vielfalt in Lüneburg sichtbar machen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025, eingegangen am 12.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11804/25  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2025, eingegangen 20.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11810/25  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot für das Sanierungsgebiet Nr. 3 Kaltenmoor anordnen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2025, eingegangen am 31.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11820/25  
Ö 23.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sozialrabatt für Seniorinnen und Senioren auf das Monatsbusticket (bzw. Deutschlandticket) im Bereich Lüneburg und Umgebung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.04.2025, eingegangen 04.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11830/25  
Ö 23.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Leerstandsentwicklung in der Lüneburger Innenstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2025, eingegangen am 05.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11831/25  
Ö 23.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Auswirkungen des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2025, eingegangen am 09.04.25) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11835/25  
Ö 23.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfung einer möglichen Zusammenführung von Aufgaben von Stadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2025, eingegangen am 22.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11853/25  
Ö 23.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Licht für den Leuchtturm der Inklusion" (Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11854/25  
Ö 23.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Umsiedlung der Gemeinschaftsunterkunft Bilmer Berg neu konzipieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.25) (Die Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/11855/25  
Ö 23.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Strukturierte Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und Dezernatsleitungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025)
Enthält Anlagen
VO/11856/25  
Ö 23.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Infrastruktur- und Investitionsprogramme von Bund und Land in die Lüneburger Bildung investieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.2025)
Enthält Anlagen
VO/11857/25  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 25     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Verkauf Mittelreihenhaus "Wiesenstr. 13"      
N 27     Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Veräußerung von Baufeldern an die LüWoBau "Wienebütteler Weg"      
N 28     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 29     Berufung eines Beamten in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
N 30     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag Einwegsteuer (150 KB)