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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 02.07.2020    
Zeit: 17:10 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Auditorium, Zentralgebäude der Leuphana
Ort: Universitätsallee 1, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4.1  
Entscheidung über die Dringlichkeit des Antrags der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 23.06.2020 "Mehr Raum für die Gastronomie in Lüneburg. Den Wirten mehr Platz auch auf den Straßen und Plätzen gewähren." [Gem. § 9 Abs. 5 S. 4 GO ist die Dringlichkeit mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Rates festzustellen.]    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus    
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Antrag "Planänderungsverfahren für den Neubau der A39" (Antrag des Ratsherrn Dr. Scharf vom 15.01.2020, eingegangen am 12.02.2020 um 08:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8834/20  
Ö 6.2  
Antrag "Resolution - Mietendeckel einführen - Wohnungspolitische Kehrtwende einleiten" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 12.02.2020, eingegangen am 16.02.2020)
Enthält Anlagen
VO/8838/20  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beschädigung von Denkmälern" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 29.01.2020)
Enthält Anlagen
VO/8810/20  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Neubau Grundschule Lüne" (Antrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020)
Enthält Anlagen
VO/8897/20  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Anfrage "Gilt der Waldabstand gemäß RROP für alle?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2020, eingegangen am 08.03.2020 um 12:35 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8891/20  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 04.06.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Antrag "Informationsplattform zum Bürgerentscheid" (Antrag der AfD-Fraktion vom 30.04.2020, eingegangen am 05.05.2020 um 18:55 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8983/20  
Ö 11     Neue Anträge    
Ö 11.1  
Antrag "Haushaltssperre" (Antrag der AfD-Fraktion vom 25.05.2020, eingegangen am 25.05.2020 um 13:50 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9015/20  
Ö 11.2  
Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 "Bei Alt Bilm/ Landebahn" rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2020, eingegangen am 18.06.2020 um 10:17 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9050/20  
Ö 11.3  
Dringlichkeitsantrag "Mehr Raum für die Gastronomie in Lüneburg. Den Wirten mehr Platz auch auf Straßen und Plätzen gewähren." (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 23.06.2020, eingegangen am 23.06.2020, 15:40 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9057/20  
Ö 12     Neue Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage "Verhindert die Gestaltung der Verträge zur Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden den Ausbau von erneuerbaren Energien in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.06.2020, eingegangen am 22.06.2020)
Enthält Anlagen
VO/9054/20  
Ö 13  
Richtlinie für den Härtefallfonds II "Wir für Lüneburg" der Hansestadt Lüneburg zugunsten von Unternehmen, die von der Corona-Pandemie 2020 betroffen sind und Gründung eines Beirats
Enthält Anlagen
VO/9056/20  
Ö 14  
Vertretung der Hansestadt Lüneburg im Stiftungsrat der Stiftung Nordostdeutsches Kulturwerk
Enthält Anlagen
VO/9032/20  
Ö 15  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/9034/20  
Ö 16  
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Finanzabsicherung aufgrund der Corona-Pandemie
Enthält Anlagen
VO/9045/20  
Ö 17  
Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen für nach Infektionsschutzgesetz angeordnete Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/8941/20-1  
Ö 18  
Corona-Krise: Billigkeitsregelung in Bezug auf Entgelte für die Betreuung in Tageseinrichtungen (Kindertagesstätten, Krippen, Horteinrichtungen), Kostenbeiträge für die Kindertagespflege sowie auf Gebühren für die Teilnahme am Musikschulunterricht
VO/8914/20-2  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für die Instandsetzung eines Teilstückes "Toter Weg" (Zufahrt zur KVG)
Enthält Anlagen
VO/9038/20  
Ö 20  
66. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Pulverweg" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/8908/20  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 163 "Am Schützenplatz" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/8909/20  
Ö 22  
Ausschussveränderungen    
Ö 23  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 25     Grundstücksangelegenheiten: Wahrnehmung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts      
N 26     Wichtige mündliche Anfragen      
N 27     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan Leuphana (922 KB)      
Anlage 2 2 Dringlichkeitsantrag der DIE LINKE. Fraktion "Räumung verhindern - Aufbau eines sozialen Zentrums begleiten" (527 KB)