Auszug - Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für die Instandsetzung eines Teilstückes "Toter Weg" (Zufahrt zur KVG)  

Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin GUNDERMANN beantwortet die Fragen aus dem Verwaltungsausschuss vom 30.06.2020 von Herrn Blanck mithilfe der beigefügten Präsentation (s. Anlage).

Beigeordneter BLANCK fragt, warum es dann „Dahlenburger Landstraße“ heiße, obwohl man die Bezeichnung „Toter Weg“ habe. Außerdem fragt er, weshalb jahrelang ein Schild dort stand, auf dem „Privatstraße – Kein Winterdienst“ stand.

Stadtbaurätin GUNDERMANN gibt Herrn Blanck bzgl. der Straßenbezeichnung recht. Eine Erklärung für das Schild habe sie nicht.

Oberbürgermeister MÄDGE ergänzt, dass man unterscheiden müsse zwischen straßenrechtlicher Zuordnung der Widmung und der Benennung.

Man könne den Vorschlag mit aufnehmen und im Kultur- und Partnerschaftsausschuss darüber sprechen.

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung des Ratsherrn Löb folgenden Beschluss:

Der außerplanmäßigen Auszahlung zur Instandsetzung eines Teilstückes im Bereich „Toter Weg“ (Von der Dahlenburger Landstraße zum KVG Gelände) wird gemäß § 117 NKomVG zugestimmt.

Die Kosten werden auf 150.000 Euro geschätzt.

Die Deckung erfolgt aus dem investiven Ansatz 01-541-121 „KVP Wilhelm-Hänel-Weg“ aus dem Haushaltsausgaberest.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1