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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 21.12.2017    
Zeit: 17:05 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 26.10.2017
Rat/0060/17  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Antrag "Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7445/17  
Ö 6.2  
Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)
Enthält Anlagen
VO/7455/17  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragen zur alternativen Wohnwagensiedlung am Wienebüttler Weg" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7448/17  
Ö 8     Neue Anträge    
Ö 9     Neue Anfragen    
Ö 10  
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten
VO/7505/17  
Ö 11  
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
VO/7266/17-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/7462/17  
Ö 12.1     Änderungsanträge    
Ö 12.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017
Enthält Anlagen
VO/7596/17  
Ö 12.1.2  
Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017 (eingegangen am 20.12.2017 um 15:07 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7597/17  
Ö 13  
Beratungen zum Stellenplan 2018
VO/7486/17-1  
Ö 14  
Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Graal
Enthält Anlagen
VO/7502/17  
Ö 15  
Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist
Enthält Anlagen
VO/7503/17  
Ö 16  
Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital St. Nikolaihof
Enthält Anlagen
VO/7504/17  
Ö 17  
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung neuer Gebührenmaßstab
Enthält Anlagen
VO/7474/17  
Ö 18  
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018
Enthält Anlagen
VO/7528/17  
Ö 19  
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
VO/7527/17  
Ö 20  
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018
Enthält Anlagen
VO/7530/17  
Ö 21  
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung
Enthält Anlagen
VO/7529/17  
Ö 22  
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 8. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/7494/17  
Ö 23  
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2018 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/7490/17  
Ö 24  
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/7497/17  
Ö 25  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/7499/17  
Ö 26  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/7500/17  
Ö 27  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/7501/17  
Ö 28  
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln nach § 117 NKomVG für einen Zuschuss an den Montessori-Verein für die Ausstattung der 2. Krippen- und 2. Elementargruppe
VO/7579/17  
Ö 29  
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Erweiterung der Kita Schützenstraße
VO/7591/17  
Ö 30  
Kostenbeteiligung an der Erneuerung des Anschlussgleises "Theodor-Körner-Kaserne" - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben
VO/7516/17  
Ö 31  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7514/17  
Ö 32  
Einrichtung einer feuerwerkfreien Zone im Bereich der Innenstadt von Lüneburg und des Kalkberges zum Schutz der historisch wertvollen Gebäude sowie zum Schutz des Naturschutzgebietes
Enthält Anlagen
VO/7072/17-1  
Ö 33  
1. Änderung der Richtlinien 51-04 der Hansestadt Lüneburg für die Gewährung von Zuschüssen für die Teilnahme an Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung und 2. Änderung der Richtlinien 51-05 zur Förderung der freien Jugendhilfe
Enthält Anlagen
VO/7468/17  
Ö 34  
Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen und Fortschreibung des Integrierten städtischen Entwicklungs- und Wachstumskonzepts für das Gebiet "Grünband Innenstadt"
Enthält Anlagen
VO/7558/17  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Ebensberg Nr. 2 "Am Ebensberg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7480/17  
Ö 36  
Lüneburger Heide GmbH - Fortschreibung Zusammenarbeit
Enthält Anlagen
VO/7518/17  
Ö 37  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/7307/17  
Ö 38  
Straßenumbenennung eines Abschnittes zwischen der Straßeneinmündung Munstermannskamp und Scharnhorststraße
Enthält Anlagen
VO/6780/16-2  
Ö 39  
Ausschussveränderungen    
Ö 40  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 41  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)