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Auszug - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 12.1.1
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 21.12.2017    
Zeit: 17:05 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/7596/17 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Frau Doll
Federführend:01 - Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Klimmek, Annika
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

  1. Sollten zum Stichtag 01.10.2018 Zinsersparnisse vorhanden sein, werden diese r die beantragte Fußwegesanierung zur Verfügung gestellt. Die zusätzliche Mittelbereitstellung für Fußwegesanierung i.H.v. 70.000,-- € erhält solange einen Sperrvermerk.

 

  1. r eine Umsetzung des JuCon im letzten Quartal 2018 werden aus der Investitionsmaßnahme des Fahradparkhauses 30.000,-- bereitgestellt. Diese werden bei Bedarf ggf. in 2019 erneut veranschlagt. Die Veranschlagung      (25.000,-- €) des JuCon Goseburg in 2019 wird vorerst gesperrt.

 

(II, FB2, 20)

 


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 41

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0