Vorlage - VO/7486/17-1  

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform hat sich in seiner Sitzung am 21.11.2017 mit den vorgesehenen Veränderungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 befasst. Die von der Verwaltung vorgesehenen Änderungen zum Stellenplan 2018 wurden zur Kenntnis genommen und empfehlend beschlossen.

Gem. § 5 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen (Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung - KomHKVO -) vom 18. April 2017 weist der Stellenplan die erforderlichen Stellen der Beamtinnen und Beamten, denen ein Amt verliehen ist (Planstellen), und der weiteren nicht nur vorübergehend Beschäftigten (andere Stellen) aus. Planstellen und andere Stellen werden als „künftig wegfallend” (KW-Vermerk) dargestellt, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden.

Es ergeben sich für die Hansestadt Lüneburg folgende Stellenzahlen im Jahr 2018:

Folgende Übersicht stellt die Stellenentwicklung zum Stellenplan 2018 dar:

Die weiteren Stellenzugänge sind ausschließlich dort vorgesehen, wo diese aus Sicht der Verwaltung zwingend erforderlich sind.

Zum Stellenplan 2017 ist insgesamt ein Stellenzuwachs von 51,0 Stellen zu verzeichnen. Von diesen Stellen sind 42,0 Stellen unbefristet einzurichten. Des Weiteren werden 9,0 Stellen mit einer Befristung von mehr als zwei Jahren eingerichtet. Darüber hinaus erfolgt für 25,0 Stellen die Verlängerung der bestehenden KW-Vermerke. Für 2,0 Stellen wird der bestehende KW-Vermerk gestrichen und die Stellen in unbefristete Stellen umgewandelt.

Befristete Besetzungen von bis zu zwei Jahren werden entsprechend § 5 KomHKVO nicht in den Stellenplan aufgenommen, sondern lediglich in der Personalkostenplanung berücksichtigt. Dementsprechend sind hier zusätzliche Personalkosten für 5,0 Stellen eingeplant.

Zu den Stellenplänen für das Hospital Zum Großen Heiligen Geist, Zum Graal und St. Nikolaihof gab es im Vergleich zum Vorjahr keine Änderungen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 300,-- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

Summe Mehraufwand neue Stellen 2018:  2.324.300,-- €

Detaillierte Erläuterungen zum Personalkostenaufwand erfolgen in der Sitzung.

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

keine

Beschlussvorschlag:

Die Stellenpläne der Hansestadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler werden für das Haushaltsjahr 2018 im Ergebnis wie folgt festgesetzt:

a)Stellenplan der Hansestadt Lüneburg (ausschließlich Hospitäler) für das Haushaltsjahr 2018:

b)Stellenplan für das Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2018:

c) Stellenplan für das Hospital Zum Graal für das Haushaltsjahr 2018:

d) Stellenplan für das Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2018:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Basis die gesetzlich vorgeschriebenen Übersichten zum Stellenplan 2018 zu erstellen