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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 21.12.2017    
Zeit: 17:05 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 26.10.2017
Rat/0060/17  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7445/17  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)
Enthält Anlagen
VO/7455/17  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragen zur alternativen Wohnwagensiedlung am Wienebüttler Weg" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7448/17  
Ö 8     Neue Anträge    
Ö 9     Neue Anfragen    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
VO/7505/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
VO/7266/17-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/7462/17  
Ö 12.1     Änderungsanträge    
Ö 12.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017
Enthält Anlagen
VO/7596/17  
Ö 12.1.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017 (eingegangen am 20.12.2017 um 15:07 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7597/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beratungen zum Stellenplan 2018
Enthält Anlagen
VO/7486/17-1  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Graal
Enthält Anlagen
VO/7502/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist
Enthält Anlagen
VO/7503/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital St. Nikolaihof
Enthält Anlagen
VO/7504/17  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung neuer Gebührenmaßstab
Enthält Anlagen
VO/7474/17  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018
Enthält Anlagen
VO/7528/17  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
VO/7527/17  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018
Enthält Anlagen
VO/7530/17  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung
Enthält Anlagen
VO/7529/17  
Ö 22  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 8. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/7494/17  
Ö 23  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2018 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/7490/17  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/7497/17  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/7499/17  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/7500/17  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/7501/17  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln nach § 117 NKomVG für einen Zuschuss an den Montessori-Verein für die Ausstattung der 2. Krippen- und 2. Elementargruppe
Enthält Anlagen
VO/7579/17  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Erweiterung der Kita Schützenstraße
Enthält Anlagen
VO/7591/17  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Kostenbeteiligung an der Erneuerung des Anschlussgleises "Theodor-Körner-Kaserne" - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben
Enthält Anlagen
VO/7516/17  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7514/17  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer feuerwerkfreien Zone im Bereich der Innenstadt von Lüneburg und des Kalkberges zum Schutz der historisch wertvollen Gebäude sowie zum Schutz des Naturschutzgebietes
Enthält Anlagen
VO/7072/17-1  
Ö 33  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Richtlinien 51-04 der Hansestadt Lüneburg für die Gewährung von Zuschüssen für die Teilnahme an Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung und 2. Änderung der Richtlinien 51-05 zur Förderung der freien Jugendhilfe
Enthält Anlagen
VO/7468/17  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen und Fortschreibung des Integrierten städtischen Entwicklungs- und Wachstumskonzepts für das Gebiet "Grünband Innenstadt"
Enthält Anlagen
VO/7558/17  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Ebensberg Nr. 2 "Am Ebensberg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7480/17  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Fortschreibung Zusammenarbeit
Enthält Anlagen
VO/7518/17  
Ö 37  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/7307/17  
Ö 38  
Enthält Anlagen
Straßenumbenennung eines Abschnittes zwischen der Straßeneinmündung Munstermannskamp und Scharnhorststraße
Enthält Anlagen
VO/6780/16-2  
Ö 39  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen    
Ö 40  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 41  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)