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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.10.2017    
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 31.08.2017
Rat/0059/17  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.08.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Antrag "Anwendung des TVöD bei freien Trägern von KiTas und anderen Betreuungseinrichtungen vertraglich festschreiben" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2017, eingegangen am 27.06.2017)
Enthält Anlagen
VO/7300/17  
Ö 6.2  
Antrag "Breitbandversorgung in der Hansestadt Lüneburg bis 2021 zukunftsfähig machen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2017, eingegangen am 15.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7380/17  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.08.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Anfrage "Blockheizkraftwerk und Beheizung Hanseviertel" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)
Enthält Anlagen
VO/7346/17  
Ö 7.2  
Anfrage "Bezug von Sozialleistungen und Arbeitslosenquote verschiedener Bevölkerungsgruppen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)
Enthält Anlagen
VO/7347/17  
Ö 7.3  
Anfrage "Sachstand und weitere Umsetzung bei der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2015" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2017, eingegangen am 18.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7386/17  
Ö 7.4  
Anfrage "Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7389/17  
Ö 7.5  
Anfrage "Ergänzung zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017 'Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität'" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7391/17  
Ö 8     Neue Anträge    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Verkehrsinselpflege" (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7449/17  
Ö 8.2  
Antrag "Besten Lärmschutz an der Bahnstrecke Hamburg-Hannover sichern" (Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7447/17  
Ö 8.3  
Antrag "Haushaltskennzahlen" (Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 07:33 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7446/17  
Ö 8.4  
Antrag "Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7445/17  
Ö 8.5  
Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)
Enthält Anlagen
VO/7455/17  
Ö 9     Neue Anfragen    
Ö 9.1  
Anfrage "Fragen zur alternativen Wohnwagensiedlung am Wienebüttler Weg" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7448/17  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gegenmaßnahmen für Bewuchs in Fugen und Ritzen von Geh- und Fahrradwegen" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.10.2017, eingegangen am 19.10.2017 um 09:28 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7467/17  
Ö 10  
Vertretung der Hansestadt Lüneburg im Stiftungsrat der Stiftung Domus Dorpatensis
Enthält Anlagen
VO/7444/17  
Ö 11  
Neuordnung der Museumslandschaft in der Hansestadt Lüneburg II hier: Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums
Enthält Anlagen
VO/7397/17  
Ö 12  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7427/17  
Ö 13  
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich Kindertagesstätten und Schulen
VO/7456/17  
Ö 14  
Straßenbenennung im B-Plangebiet 153 I Hanseviertel Ost und Straßenumbenennung "Am Schlachthof" in "Lüner Heide"
Enthält Anlagen
VO/7328/17  
Ö 15  
Ausschussveränderungen    
Ö 16  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 17  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)