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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.08.2017    
Zeit: 17:06 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Beschluss über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 19    
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.06.2017
Rat/0058/17  
Ö 7  
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Mögliche Bebauung des 'Tiergartenkamp'" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2017, eingegangen am 15.06.2017 um 10:50 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7291/17  
Ö 8     Neue Anträge    
Ö 8.1  
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen FDP/CDU vom 09.06.2017, eingegangen am 09.06.2017 um 10:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7281/17  
Ö 8.2  
Antrag "Anwendung des TVöD bei freien Trägern von KiTas und anderen Betreuungseinrichtungen vertraglich festschreiben" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2017, eingegangen am 27.06.2017)
Enthält Anlagen
VO/7300/17  
Ö 8.3  
Antrag "Breitbandversorgung in der Hansestadt Lüneburg bis 2021 zukunftsfähig machen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2017, eingegangen am 15.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7380/17  
Ö 9     Neue Anfragen    
Ö 9.1  
Anfrage "Blockheizkraftwerk und Beheizung Hanseviertel" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)
Enthält Anlagen
VO/7346/17  
Ö 9.2  
Anfrage "Bezug von Sozialleistungen und Arbeitslosenquote verschiedener Bevölkerungsgruppen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)
Enthält Anlagen
VO/7347/17  
Ö 9.3  
Anfrage "Sachstand und weitere Umsetzung bei der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2015" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2017, eingegangen am 18.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7386/17  
Ö 9.4  
Anfrage "Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7389/17  
Ö 9.5  
Anfrage "Ergänzung zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017 'Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität'" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)
Enthält Anlagen
VO/7391/17  
Ö 10  
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge
Enthält Anlagen
VO/7384/17  
Ö 11  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7364/17  
Ö 12  
Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/7307/17  
Ö 13  
Lüneburger Heide GmbH - Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/7311/17  
Ö 14  
Förderung VfL Lüneburg und Lüneburger SK Hansa
VO/7302/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Vereinbarung über die Bildung und Zusammensetzung des gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg in der Wahlperiode 2016-2021
Enthält Anlagen
VO/7365/17  
Ö 16  
Teilaufhebung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Wasserviertel"
Enthält Anlagen
VO/7353/17  
Ö 17  
Verwaltungsabsprache zwischen den Bereichen Ordnung (32) und Soziale finanzielle Hilfen (51) hinsichtlich ordnungsrechtlicher Bestattungen mit sozialhilferechtlichem Standard nach § 74 SGB XII
VO/7296/17-1  
Ö 18  
Veränderungssperre 02/2017 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/7372/17  
Ö 19  
Antragstellung Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"
VO/7393/17  
Ö 20  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 21  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)