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Auszug - Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 31.08.2017    
Zeit: 17:06 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Beschluss


Beratungsinhalt:

 

Ratsvorsitzender VON NORDHEIM begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Rates der Hansestadt Lüneburg fest.

 

Zudem bittet er den Rat zur Aufrechterhaltung der Sitzungsordnung um mehr Disziplin, damit die in der letzten Sitzung aufgetretenen akustischen Schwierigkeiten bestmöglich vermieden würden. Sollte es nichtsdestotrotz zu Verständnisschwierigkeiten kommen, seien diese unmittelbar mitzuteilen.

 

Als weiteren Punkt teilt Herr von Nordheim dem Rat den Sachstand bezüglich der Erarbeitung eines Provisoriums zur Verbesserung der Tonqualität im Huldigungssaal mit. Bis eine langfristige Lösung von der Verwaltung erarbeitet worden sei, schlage er vor die von ihm, den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung bereits vorgestellte Übergangslösung zu nutzen.

Oberbürgermeister MÄDGE erwidert hierzu, dass die vom Ratsvorsitzenden von Nordheim vorgeschlagene Lösung sowohl fachlich als auch arbeitsrechtlich nicht umsetzbar sei. Er habe den Wunsch nach einer neuen Tonanlage aufgenommen und werde dazu den städtischen Veranstaltungstechniker mit der Erarbeitung einer Lösung sowie der Ermittlung der Kosten beauftragen, um diese dann im Haushalt 2018 einzustellen. Bis dahin bittet er um Geduld.

 

Zum Schluss gibt Ratsvorsitzender VON NORDHEIM eine Rückmeldung der Fraktionen auf den Wunsch eines Wechsels des Sitzungsraumes. Positiv tten sich hier die AfD- und CDU-Fraktion sowie die Fraktion Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen geäert (s. Änderung im Protokoll vom 26.10.2017).

Oberbürgermeister MÄDGE verweist auf das NKomVG. Danach bestimme der Hauptverwaltungsbeamte über Ort und Zeit der Sitzung. Er selbst beabsichtige nicht mit der bisherigen Tradition zu brechen und werde weiter in den Huldigungssaal einladen.