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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 08.12.2011    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Eberhard Manzke nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung des Ratsherrn Manzke gemäß § 60 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/4340/11  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Überführung der Grundstücke Frommestr. 1-3 und Bastionstr. 1-2 in städtisches Eigentum (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.11.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4339/11  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
14. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg vom 27.10.1977  
Enthält Anlagen
VO/4378/11  
Ö 9  
Enthält Anlagen
8. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen vom 15.12.1994  
Enthält Anlagen
VO/4318/11  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die beschließenden Ausschüsse  
Enthält Anlagen
VO/4365/11  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung eines Mitglieds des Rates und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung" für die neue Wahlperiode ab dem 01.11.2011  
Enthält Anlagen
VO/4364/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bennenung der Mitglieder des Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4375/11  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Benennung der Mitglieder des Begleitausschusses A 39  
Enthält Anlagen
VO/4371/11  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zuweisungen und Zuschüsse für die Ortschaften der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4308/11  
Ö 15  
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 29.07.2007  
Enthält Anlagen
VO/4225/11  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer B und Gewerbesteuer  
Enthält Anlagen
VO/4327/11  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - 2013  
Enthält Anlagen
VO/4292/11  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012  
Enthält Anlagen
VO/4321/11  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012  
Enthält Anlagen
VO/4320/11  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Marktgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/4309/11  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/4330/11  
Ö 22  
Enthält Anlagen
8. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs und 6. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4377/11  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Zustimmung zum überplanmäßigen Aufwand im Bereich der Tagespflege und im Bereich der Förderung freier Kitaträger  
Enthält Anlagen
VO/4380/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Gem. § 58 Abs. 1 Nr. 9 i.V. mit § 117 Abs. 1 NKomVG wird dem überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 460.000 € im Bereich der Tagespflege und im Bereich der Förderung freier Kitaträger zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus den einmaligen Zuschuss des Landkreises Lüneburg, der für nachmittagsbetreute Grundschulkinder sowie für betreute Kinder im Alter von unter 3 Jahren gezahlt wird.

   
    08.12.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung der Ratsfrau Vossenberg folgenden Beschluss:

 

Gem. § 58 Abs. 1 Nr. 9 i.V. mit § 117 Abs. 1 NKomVG wird dem überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 460.000 € im Bereich der Tagespflege und im Bereich der Förderung freier Kitaträger zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus den einmaligen Zuschuss des Landkreises Lüneburg, der für nachmittagsbetreute Grundschulkinder sowie für betreute Kinder im Alter von unter 3 Jahren gezahlt wird.

 

(501)

Ö 24  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark Am Wasserturm"; Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4366/11  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4358/11  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen diverser Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in 2011  
Enthält Anlagen
VO/4359/11  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)