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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 08.12.2011    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Eberhard Manzke nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung des Ratsherrn Manzke gemäß § 60 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/4340/11  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Überführung der Grundstücke Frommestr. 1-3 und Bastionstr. 1-2 in städtisches Eigentum (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.11.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4339/11  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
14. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg vom 27.10.1977  
Enthält Anlagen
VO/4378/11  
Ö 9  
Enthält Anlagen
8. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen vom 15.12.1994  
Enthält Anlagen
VO/4318/11  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die beschließenden Ausschüsse  
Enthält Anlagen
VO/4365/11  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung eines Mitglieds des Rates und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung" für die neue Wahlperiode ab dem 01.11.2011  
Enthält Anlagen
VO/4364/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bennenung der Mitglieder des Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4375/11  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Benennung der Mitglieder des Begleitausschusses A 39  
Enthält Anlagen
VO/4371/11  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zuweisungen und Zuschüsse für die Ortschaften der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4308/11  
Ö 15  
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 29.07.2007  
Enthält Anlagen
VO/4225/11  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer B und Gewerbesteuer  
Enthält Anlagen
VO/4327/11  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - 2013  
Enthält Anlagen
VO/4292/11  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012  
Enthält Anlagen
VO/4321/11  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012  
Enthält Anlagen
VO/4320/11  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Marktgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/4309/11  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/4330/11  
Ö 22  
Enthält Anlagen
8. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs und 6. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4377/11  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Zustimmung zum überplanmäßigen Aufwand im Bereich der Tagespflege und im Bereich der Förderung freier Kitaträger  
Enthält Anlagen
VO/4380/11  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark Am Wasserturm"; Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4366/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt:

 

1.      Die im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 144 „Wohnpark Am Wasserturm“ vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt.

 

2.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 144 „Wohnpark Am Wasserturm“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung wird beschlossen.

 

3.      Die Festsetzungen des  betroffenen Teilbereichs des bisher rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 124 werden durch die Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 „Wohnpark Am Wasserturm“ ersetzt.

 

 

   
    08.12.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Von 40 anwesenden Ratsmitgliedern stimmen sechs Ratsmitglieder für den Antrag des Beigeordneten Pauly auf geheime Abstimmung. Damit ist gemäß § 18 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg vom 03.11.2011 der Antrag abgelehnt.

 

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei acht Gegenstimmen (aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Schellmann, Ratsherrn Kunath und Beigeordneter Pauly) und 7 Enthaltungen (aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherrn Heilmann, Ratsherrn Adam, Ratsherrn Kiesel und Beigeordneter Ginschel) folgenden Beschluss:

 

1.      Die im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 144 „Wohnpark Am Wasserturm“ vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt.

 

2.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 144 „Wohnpark Am Wasserturm“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung wird beschlossen.

 

3.      Die Festsetzungen des  betroffenen Teilbereichs des bisher rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 124 werden durch die Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 „Wohnpark Am Wasserturm“ ersetzt.

 

(06, 6, 61)

Ö 25  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4358/11  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen diverser Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in 2011  
Enthält Anlagen
VO/4359/11  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)