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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 07.05.2025    
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls vom 20.03.2025  
Rat/0181/25  
Ö 5     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6     Einwohnendenfragen      
Ö 7     Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hier: Eckhard Pols  
Enthält Anlagen
VO/11863/25  
Ö 8     Nachrücken eines neuen Ratsmitglieds hier: Hans-Joachim Klein (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11864/25  
Ö 9     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11608/24  
Ö 10     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11609/24  
Ö 11     Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11610/24  
Ö 12     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11845/25  
Ö 13     LüWoBau Stiftung - Neubesetzung Kuratorium  
Enthält Anlagen
VO/11822/25  
Ö 14     Einrichtung einer kommunalen Zinssteuerung  
Enthält Anlagen
VO/11769/25-1  
Ö 15     Annahme von Zuwendungen im Rat (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11842/25  
Ö 16     Vertragsangelegenheit: Erweiterung der Aufsuchenden Sozialarbeit bei dem Träger "Lebensraum Diakonie e.V."  
VO/11785/25  
Ö 17     84. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11821/25  
Ö 18     Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11817/25  
Ö 19     Sanierung Deutsches Salzmuseum, Projektentwicklung (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11852/25  
Ö 20     Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11816/25  
Ö 21     Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
Ö 21.1     Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)
Enthält Anlagen
VO/10716/23  
    27.06.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 35.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21.3 - zurückgestellt
   

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

   
    04.07.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wurde auf Wunsch des Antragstellers vertagt (s. Sitzung des Rates vom 29.06.2023, TOP 3).

 

 

   
    21.09.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten sowie in den Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 0

   
    24.03.2025 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 10 - 
   

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung empfiehlt dem Rat der Hansestadt neburg mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt eine örtliche Verbrauchssteuer auf gastronomische

Einweg Verpackungen zu konzipieren und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PräsentationzuTOP10 (488 KB)      
Ö 22     Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 22.1     Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)
Enthält Anlagen
VO/11616/24  
Ö 22.2     Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)
Enthält Anlagen
VO/11717/25  
Ö 22.3     Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025)
Enthält Anlagen
VO/11719/25  
Ö 22.4     Antrag "Marktsatzung ändern - Weihnachtsstadt verlängern" (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Lühmann vom 26.02.2025, eingegangen am 05.03.2025)
Enthält Anlagen
VO/11782/25  
Ö 23     Neue Anträge und Anfragen      
Ö 23.1     Antrag "Queere Vielfalt in Lüneburg sichtbar machen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025, eingegangen am 12.03.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11804/25  
Ö 23.2     Antrag "Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2025, eingegangen 20.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11810/25  
Ö 23.3     Antrag "Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot für das Sanierungsgebiet Nr. 3 Kaltenmoor anordnen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2025, eingegangen am 31.03.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11820/25  
Ö 23.4     Anfrage "Sozialrabatt für Seniorinnen und Senioren auf das Monatsbusticket (bzw. Deutschlandticket) im Bereich Lüneburg und Umgebung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.04.2025, eingegangen 04.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11830/25  
Ö 23.5     Anfrage "Leerstandsentwicklung in der Lüneburger Innenstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2025, eingegangen am 05.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11831/25  
Ö 23.6     Anfrage "Auswirkungen des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2025, eingegangen am 09.04.25) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11835/25  
Ö 23.7     Antrag "Prüfung einer möglichen Zusammenführung von Aufgaben von Stadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2025, eingegangen am 22.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11853/25  
Ö 23.8     Antrag "Licht für den Leuchtturm der Inklusion" (Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11854/25  
Ö 23.9     Antrag "Umsiedlung der Gemeinschaftsunterkunft Bilmer Berg neu konzipieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.25) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11855/25  
Ö 23.10     Antrag "Strukturierte Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und Dezernatsleitungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11856/25  
Ö 23.11     Antrag "Infrastruktur- und Investitionsprogramme von Bund und Land in die Lüneburger Bildung investieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11857/25  
Ö 24     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 25     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Verkauf Mittelreihenhaus "Wiesenstr. 13"      
N 27     Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Veräußerung von Baufeldern an die LüWoBau "Wienebütteler Weg"      
N 28     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 29     Berufung eines Beamten in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
N 30     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten