Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 07.05.2025
Zeit:	16:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ritterakademie
Ort:	Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 20.03.2025	Rat/0181/25
Ö 5		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6		Einwohnendenfragen
Ö 7		Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hier: Eckhard Pols	VO/11863/25
Ö 8		Nachrücken eines neuen Ratsmitglieds hier: Hans-Joachim Klein	VO/11864/25
Ö 9		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin	VO/11608/24
Ö 10		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin	VO/11609/24
Ö 11		Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin	VO/11610/24
Ö 12		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft	VO/11845/25
Ö 13		LüWoBau Stiftung - Neubesetzung Kuratorium	VO/11822/25
Ö 14		Einrichtung einer kommunalen Zinssteuerung	VO/11769/25-1
Ö 15		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/11842/25
Ö 16		Vertragsangelegenheit: Erweiterung der Aufsuchenden Sozialarbeit bei dem Träger "Lebensraum Diakonie e.V."	VO/11785/25
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt empfiehlt folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Vereinbarung zur Erledigung der Aufgaben der Straßensozialarbeit der Hansestadt Lüneburg - in Form von Straßensozialarbeit – mit dem Lebensraum Diakonie e. V. und dem Landkreis Lüneburg in Höhe von 24.000 € zu schließen. Zudem soll die bestehende Vereinbarung um weitere 60 Stunden ausgeweitet werden.

	01.04.2025 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
	Ö 10 -
	Beschluss: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Vereinbarung zur Erledigung der Aufgaben der Straßensozialarbeit der Hansestadt Lüneburg - in Form von Straßensozialarbeit – mit dem Lebensraum Diakonie e. V. und dem Landkreis Lüneburg in Höhe von 24.000,00 € zu schließen. Zudem soll die bestehende Vereinbarung um weitere 60 Stunden ausgeweitet werden. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	06.05.2025 - Verwaltungsausschuss
	N 28 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	07.05.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 16 -
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Vereinbarung zur Erledigung der Aufgaben der Straßensozialarbeit der Hansestadt Lüneburg - in Form von Straßensozialarbeit – mit dem Lebensraum Diakonie e. V. und dem Landkreis Lüneburg in Höhe von 24.000 € zu schließen. Zudem soll die bestehende Vereinbarung um weitere 60 Stunden ausgeweitet werden. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 33 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 1
Ö 17		84. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss	VO/11821/25
Ö 18		Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/11817/25
Ö 19		Sanierung Deutsches Salzmuseum, Projektentwicklung	VO/11852/25
Ö 20		Ausschussveränderungen	VO/11816/25
Ö 21		Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge
Ö 21.1		Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)	VO/10716/23
Ö 21.1.1		Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025 zum Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023)	VO/10716/23-1
Ö 22		Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
Ö 22.1		Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)	VO/11616/24
Ö 22.2		Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)	VO/11717/25
Ö 22.3		Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025)	VO/11719/25
Ö 22.4		Antrag "Marktsatzung ändern - Weihnachtsstadt verlängern" (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Lühmann vom 26.02.2025, eingegangen am 05.03.2025)	VO/11782/25
Ö 23		Neue Anträge und Anfragen
Ö 23.1		Antrag "Queere Vielfalt in Lüneburg sichtbar machen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025, eingegangen am 12.03.2025)	VO/11804/25
Ö 23.2		Antrag "Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2025, eingegangen 20.03.2025)	VO/11810/25
Ö 23.3		Antrag "Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot für das Sanierungsgebiet Nr. 3 Kaltenmoor anordnen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2025, eingegangen am 31.03.2025)	VO/11820/25
Ö 23.4		Anfrage "Sozialrabatt für Seniorinnen und Senioren auf das Monatsbusticket (bzw. Deutschlandticket) im Bereich Lüneburg und Umgebung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.04.2025, eingegangen 04.04.2025)	VO/11830/25
Ö 23.5		Anfrage "Leerstandsentwicklung in der Lüneburger Innenstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2025, eingegangen am 05.04.2025)	VO/11831/25
Ö 23.6		Anfrage "Auswirkungen des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2025, eingegangen am 09.04.25) (Die Vorlage wird nachgereicht)	VO/11835/25
Ö 23.7		Antrag "Prüfung einer möglichen Zusammenführung von Aufgaben von Stadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2025, eingegangen am 22.04.2025)	VO/11853/25
Ö 23.8		Antrag "Licht für den Leuchtturm der Inklusion" (Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)	VO/11854/25
Ö 23.9		Antrag "Umsiedlung der Gemeinschaftsunterkunft Bilmer Berg neu konzipieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.25) (Die Vorlage wird nachgereicht)	VO/11855/25
Ö 23.10		Antrag "Strukturierte Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und Dezernatsleitungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025)	VO/11856/25
Ö 23.11		Antrag "Infrastruktur- und Investitionsprogramme von Bund und Land in die Lüneburger Bildung investieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.2025)	VO/11857/25
Ö 24		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 25		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 26		Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Verkauf Mittelreihenhaus "Wiesenstr. 13"
N 27		Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Veräußerung von Baufeldern an die LüWoBau "Wienebütteler Weg"
N 28		Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal
N 29		Berufung eines Beamten in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
N 30		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Änderungsantrag Einwegsteuer (150 KB)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net