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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 21.12.2017    
Zeit: 17:05 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 26.10.2017  
Rat/0060/17  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/7445/17  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)  
Enthält Anlagen
 VO/7455/17  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Fragen zur alternativen Wohnwagensiedlung am Wienebüttler Weg" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)  
Enthält Anlagen
 VO/7448/17  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
 VO/7505/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
 VO/7266/17-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
 VO/7462/17  
Ö 12.1     Änderungsanträge      
Ö 12.1.1  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017
Enthält Anlagen
 VO/7596/17  
Ö 12.1.2  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017 (eingegangen am 20.12.2017 um 15:07 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/7597/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Beratungen zum Stellenplan 2018  
Enthält Anlagen
 VO/7486/17-1  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
 VO/7502/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
 VO/7503/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
 VO/7504/17  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung neuer Gebührenmaßstab  
Enthält Anlagen
 VO/7474/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung in der vorgelegten Neufassung.

 
   
    13.12.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung in der vorgelegten Neufassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 WiA Präsentation Straßenreinigungsgebührensatzung (440 KB)      
   
    21.12.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung in der vorgelegten Neufassung.

 

(II, VI, FB 2, 06, 22, 21)

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 41

Nein-Stimmen:  0

  Enthaltungen: 0
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018  
Enthält Anlagen
 VO/7528/17  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 VO/7527/17  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Marktwesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018  
Enthält Anlagen
 VO/7530/17  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung  
Enthält Anlagen
 VO/7529/17  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 8. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 VO/7494/17  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2018 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
 VO/7490/17  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/7497/17  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/7499/17  
Ö 26  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/7500/17  
Ö 27  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/7501/17  
Ö 28  
Enthält Anlagen
 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln nach § 117 NKomVG für einen Zuschuss an den Montessori-Verein für die Ausstattung der 2. Krippen- und 2. Elementargruppe  
Enthält Anlagen
 VO/7579/17  
Ö 29  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Erweiterung der Kita Schützenstraße  
Enthält Anlagen
 VO/7591/17  
Ö 30  
Enthält Anlagen
 Kostenbeteiligung an der Erneuerung des Anschlussgleises "Theodor-Körner-Kaserne" - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben  
Enthält Anlagen
 VO/7516/17  
Ö 31  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
 VO/7514/17  
Ö 32  
Enthält Anlagen
 Einrichtung einer feuerwerkfreien Zone im Bereich der Innenstadt von Lüneburg und des Kalkberges zum Schutz der historisch wertvollen Gebäude sowie zum Schutz des Naturschutzgebietes  
Enthält Anlagen
 VO/7072/17-1  
Ö 33  
Enthält Anlagen
 1. Änderung der Richtlinien 51-04 der Hansestadt Lüneburg für die Gewährung von Zuschüssen für die Teilnahme an Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung und 2. Änderung der Richtlinien 51-05 zur Förderung der freien Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
 VO/7468/17  
Ö 34  
Enthält Anlagen
 Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen und Fortschreibung des Integrierten städtischen Entwicklungs- und Wachstumskonzepts für das Gebiet "Grünband Innenstadt"  
Enthält Anlagen
 VO/7558/17  
Ö 35  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Ebensberg Nr. 2 "Am Ebensberg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/7480/17  
Ö 36  
Enthält Anlagen
 Lüneburger Heide GmbH - Fortschreibung Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
 VO/7518/17  
Ö 37  
Enthält Anlagen
 Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/7307/17  
Ö 38  
Enthält Anlagen
 Straßenumbenennung eines Abschnittes zwischen der Straßeneinmündung Munstermannskamp und Scharnhorststraße  
Enthält Anlagen
 VO/6780/16-2  
Ö 39  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 40  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 41  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)