Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 21.12.2017
Zeit:	17:05 - 21:58	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 26.10.2017	Rat/0060/17
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Antrag "Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr)	VO/7445/17
Ö 6.2		Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)	VO/7455/17
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Anfrage "Fragen zur alternativen Wohnwagensiedlung am Wienebüttler Weg" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)	VO/7448/17
Ö 8		Neue Anträge
Ö 9		Neue Anfragen
Ö 10		Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten	VO/7505/17
Ö 11		Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten	VO/7266/17-1
Ö 12		Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018	VO/7462/17
Ö 12.1		Änderungsanträge
Ö 12.1.1		Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017	VO/7596/17
Ö 12.1.2		Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017 (eingegangen am 20.12.2017 um 15:07 Uhr)	VO/7597/17
Ö 13		Beratungen zum Stellenplan 2018	VO/7486/17-1
Ö 14		Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Graal	VO/7502/17
Ö 15		Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/7503/17
Ö 16		Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital St. Nikolaihof	VO/7504/17
Ö 17		Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung neuer Gebührenmaßstab	VO/7474/17
Ö 18		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018	VO/7528/17
Ö 19		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/7527/17
Ö 20		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018	VO/7530/17
Ö 21		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung	VO/7529/17
Ö 22		GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 8. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung	VO/7494/17
Ö 23		GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2018 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/7490/17
Ö 24		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/7497/17
Ö 25		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/7499/17
Ö 26		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/7500/17
Ö 27		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/7501/17
Ö 28		Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln nach § 117 NKomVG für einen Zuschuss an den Montessori-Verein für die Ausstattung der 2. Krippen- und 2. Elementargruppe	VO/7579/17
Ö 29		Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Erweiterung der Kita Schützenstraße	VO/7591/17
Ö 30		Kostenbeteiligung an der Erneuerung des Anschlussgleises "Theodor-Körner-Kaserne" - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben	VO/7516/17
Ö 31		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/7514/17
Ö 32		Einrichtung einer feuerwerkfreien Zone im Bereich der Innenstadt von Lüneburg und des Kalkberges zum Schutz der historisch wertvollen Gebäude sowie zum Schutz des Naturschutzgebietes	VO/7072/17-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, zum Jahreswechsel 2017/2018 und für die Folgejahre eine Allgemeinverfügung gemäß dem beigefügten Entwurf zu erlassen.

	10.11.2017 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, zum Jahreswechsel 2017/2018 und für die Folgejahre eine Allgemeinverfügung gemäß dem beigefügten Entwurf zu erlassen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:8 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0

	21.12.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 32 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, zum Jahreswechsel 2017/2018 und für die Folgejahre eine Allgemeinverfügung gemäß dem beigefügten Entwurf zu erlassen. (III, 32) Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 40 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 33		1. Änderung der Richtlinien 51-04 der Hansestadt Lüneburg für die Gewährung von Zuschüssen für die Teilnahme an Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung und 2. Änderung der Richtlinien 51-05 zur Förderung der freien Jugendhilfe	VO/7468/17
Ö 34		Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen und Fortschreibung des Integrierten städtischen Entwicklungs- und Wachstumskonzepts für das Gebiet "Grünband Innenstadt"	VO/7558/17
Ö 35		Bebauungsplan Ebensberg Nr. 2 "Am Ebensberg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/7480/17
Ö 36		Lüneburger Heide GmbH - Fortschreibung Zusammenarbeit	VO/7518/17
Ö 37		Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/7307/17
Ö 38		Straßenumbenennung eines Abschnittes zwischen der Straßeneinmündung Munstermannskamp und Scharnhorststraße	VO/6780/16-2
Ö 39		Ausschussveränderungen
Ö 40		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 41		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 42		(nichtöffentlich)
N 43		(nichtöffentlich)
N 44		(nichtöffentlich)
N 45		(nichtöffentlich)
N 46		(nichtöffentlich)

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