Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 08.12.2011
Zeit:	17:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		(nichtöffentlich)
Ö 5		Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Eberhard Manzke nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung des Ratsherrn Manzke gemäß § 60 NKomVG	VO/4340/11
Ö 6		Neue Anträge
Ö 6.1		Überführung der Grundstücke Frommestr. 1-3 und Bastionstr. 1-2 in städtisches Eigentum (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.11.2011)	VO/4339/11
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 8		14. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg vom 27.10.1977	VO/4378/11
Ö 9		8. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen vom 15.12.1994	VO/4318/11
Ö 10		Benennung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die beschließenden Ausschüsse	VO/4365/11
Ö 11		Benennung eines Mitglieds des Rates und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung" für die neue Wahlperiode ab dem 01.11.2011	VO/4364/11
Ö 12		Bennenung der Mitglieder des Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg	VO/4375/11
Ö 13		Benennung der Mitglieder des Begleitausschusses A 39	VO/4371/11
Ö 14		Zuweisungen und Zuschüsse für die Ortschaften der Hansestadt Lüneburg	VO/4308/11
Ö 15		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 29.07.2007	VO/4225/11
Ö 16		Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer B und Gewerbesteuer	VO/4327/11
Ö 17		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - 2013	VO/4292/11
Ö 18		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012	VO/4321/11
Ö 19		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012	VO/4320/11
Ö 20		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Marktgebührensatzung	VO/4309/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2010 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 inklusive der Gebührenanpassung um rd. +10% wird zugestimmt. Die dargestellte Satzungsänderung zur 3. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 22.09.1988 wird beschlossen.

	28.11.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Die Betriebsabrechnung 2010 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 inklusive der Gebührenanpassung um rd. +10% wird zugestimmt. Die dargestellte Satzungsänderung zur 3. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 22.09.1988 wird beschlossen.

	08.12.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2010 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 inklusive der Gebührenanpassung um rd. +10% wird zugestimmt. Die dargestellte Satzungsänderung zur 3. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 22.09.1988 wird beschlossen. (22, 32)
Ö 21		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Abfallgebührensatzung	VO/4330/11
Ö 22		8. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs und 6. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg	VO/4377/11
Ö 23		Zustimmung zum überplanmäßigen Aufwand im Bereich der Tagespflege und im Bereich der Förderung freier Kitaträger	VO/4380/11
Ö 24		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark Am Wasserturm"; Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/4366/11
Ö 25		Annahme von Zuwendungen	VO/4358/11
Ö 26		Annahme von Zuwendungen diverser Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in 2011	VO/4359/11
Ö 27		Ausschussveränderungen
Ö 28		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 29		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)
N 32		(nichtöffentlich)
N 33		(nichtöffentlich)
N 34		(nichtöffentlich)

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