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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 21.12.2021    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 25.11.2021
Rat/0116/21  
Ö 6  
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Bericht über den aktuellen Sachstand zum Coronavirus    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anträge    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Dezentrale Raumluftfilteranlagen für Lüneburgs Schulen und Kitas" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2021, eingegangen am 18.11.2021)
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VO/09812/21  
Ö 7.2  
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Antrag "Mobile Luftfilteranlagen in Schulen, ohne Fördermittel" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 30.11.2021, eingegangen am 02.12.2021)
Enthält Anlagen
VO/09815/21  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution Kostengünstige IRE-Verbindung zwischen Hamburg und Berlin mit Halt in Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09820/21  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Konzept für die Sanierung und Herrichtung des Jüdischen Friedhofs 'Am Neuen Felde'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09821/21  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Beteiligung ist der Schlüssel - Bürger:innenräte in Lüneburg ab 2022" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09822/21  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Direkte Zugverbindung nach Berlin mit 'flixtrain'?" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09823/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand der Digitalisierung der Verwaltung und Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.2021, eingegangen am 09.12.2021, 15:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09835/21  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Skateranlage und Calisthenics Park auf den Sülzwiesen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.12.2021, eingegangen am 14.12.2021 um 10:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09841/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 15. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung
Enthält Anlagen
VO/09837/21  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Satzung zur Aufhebung der Hebesatzsatzung
Enthält Anlagen
VO/9755/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen und Änderungen zu Miteigentum, Hinterliegergrundstücken und Fälligkeiten
Enthält Anlagen
VO/9756/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anschubberatung für Klimaschutz daheim - gemeinsames Beratungsangebot von Stadt und Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/09791/21  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022
Enthält Anlagen
VO/09802/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022
Enthält Anlagen
VO/09803/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022
Enthält Anlagen
VO/09804/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022
Enthält Anlagen
VO/09805/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/09767/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/9736/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/09809/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/09808/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/09790/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) zur Förderung von Elektromobilität
Enthält Anlagen
VO/09813/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Empfehlung des "Beitritts" zum Bürgerbegehren Klimaentscheid gemäß § 32 Abs. 6 Satz 5 NKomVG a.F.
Enthält Anlagen
VO/09819/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mittelbereitstellung zur Umsetzung der Ausschreibung des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP)
Enthält Anlagen
VO/09838/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen wegen nach Infektionsschutzgesetz angeordneter Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/8941/20-4  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherstellung von Angeboten der Jugendarbeit in der Innenstadt
Enthält Anlagen
VO/09818/21  
Ö 27     Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Lüneburger Straße" mit der OHE      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen    
Ö 29  
Enthält Anlagen
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse
Enthält Anlagen
VO/09825/21  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 31  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 32     Berufung einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
N 33     Versetzung eines Beamten in den Ruhestand      
N 34     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 35     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung