Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Di, 21.12.2021
Zeit:	17:00 - 21:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 25.11.2021	Rat/0116/21
Ö 6		Bericht über den aktuellen Sachstand zum Coronavirus
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Antrag "Dezentrale Raumluftfilteranlagen für Lüneburgs Schulen und Kitas" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2021, eingegangen am 18.11.2021)	VO/09812/21
Ö 7.2		Antrag "Mobile Luftfilteranlagen in Schulen, ohne Fördermittel" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 30.11.2021, eingegangen am 02.12.2021)	VO/09815/21
Ö 7.3		Antrag "Resolution Kostengünstige IRE-Verbindung zwischen Hamburg und Berlin mit Halt in Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)	VO/09820/21
Ö 7.4		Antrag "Konzept für die Sanierung und Herrichtung des Jüdischen Friedhofs 'Am Neuen Felde'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)	VO/09821/21
Ö 7.5		Antrag "Beteiligung ist der Schlüssel - Bürger:innenräte in Lüneburg ab 2022" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)	VO/09822/21
Ö 7.6		Antrag "Direkte Zugverbindung nach Berlin mit 'flixtrain'?" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:39 Uhr)	VO/09823/21
Ö 8		Anfragen
Ö 8.1		Anfrage "Stand der Digitalisierung der Verwaltung und Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.2021, eingegangen am 09.12.2021, 15:00 Uhr)	VO/09835/21
Ö 8.2		Anfrage "Skateranlage und Calisthenics Park auf den Sülzwiesen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.12.2021, eingegangen am 14.12.2021 um 10:41 Uhr)	VO/09841/21
Ö 9		Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 15. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung	VO/09837/21
Ö 10		Satzung zur Aufhebung der Hebesatzsatzung	VO/9755/21
Ö 11		3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen und Änderungen zu Miteigentum, Hinterliegergrundstücken und Fälligkeiten	VO/9756/21
Ö 12		Anschubberatung für Klimaschutz daheim - gemeinsames Beratungsangebot von Stadt und Landkreis Lüneburg	VO/09791/21
Ö 13		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022	VO/09802/21
Ö 14		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022	VO/09803/21
Ö 15		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022	VO/09804/21
Ö 16		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022	VO/09805/21
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2020 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2022 wird zugestimmt. Die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigungsgebühren bleiben unverändert.

	16.12.2021 - Verwaltungsausschuss
	N 17 - ungeändert beschlossen
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	21.12.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig den folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2020 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2022 wird zugestimmt. Die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigungsgebühren bleiben unverändert. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 45 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 17		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/09767/21
Ö 18		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/9736/21
Ö 19		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/09809/21
Ö 20		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/09808/21
Ö 21		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/09790/21
Ö 22		Verlängerung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) zur Förderung von Elektromobilität	VO/09813/21
Ö 23		Empfehlung des "Beitritts" zum Bürgerbegehren Klimaentscheid gemäß § 32 Abs. 6 Satz 5 NKomVG a.F.	VO/09819/21
Ö 24		Mittelbereitstellung zur Umsetzung der Ausschreibung des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP)	VO/09838/21
Ö 25		Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen wegen nach Infektionsschutzgesetz angeordneter Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VO/8941/20-4
Ö 26		Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherstellung von Angeboten der Jugendarbeit in der Innenstadt	VO/09818/21
Ö 27		Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Lüneburger Straße" mit der OHE
Ö 28		Ausschussveränderungen
Ö 29		Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse	VO/09825/21
Ö 30		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 31		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 32		Berufung einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
N 33		Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
N 34		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 35		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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