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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.06.2018    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 30.05.2018  
Rat/0084/18  
Ö 6     Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023) hier: Beschluss über die Vorschlagsliste
Enthält Anlagen
VO/7800/18-2  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 30.05.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7717/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Beibehaltung des Geschwisterrabattes in Krippen" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7828/18  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Pachterhöhung für Wohnwagensiedlung Wienebütteler Weg" (Antrag der AfD-Fraktion vom 23.05.2018, eingegangen am 24.05.2018)
Enthält Anlagen
VO/7859/18  
Ö 8.2     Antrag "Keine versteckte Grundsteuererhöhung" (Antrag der AfD-Fraktion vom 13.06.2018, eingegangen am 13.06.2018)
Enthält Anlagen
VO/7885/18  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Parkraumbewirtschaftung Sülzwiesen Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2018, eingegangen am 13.06.2018)
Enthält Anlagen
VO/7886/18  
    28.06.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich bei 17 Gegenstimmen der SPD- und AfD-Fraktion sowie einer Enthaltung des Oberbürgermeisters, folgenden Beschluss zu fassen (s. Änderungen laut Protokoll vom 19.09.2018):

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Abschluss der Haushaltsberatungen 2019 ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung auf den Sülzwiesen zu entwickeln (s. Änderungen laut Protokoll vom 19.09.2018).

 

Dazu soll eine Arbeitsgruppe bestehend aus Verwaltung, Politik, Universität (Prof. Pez),Lüneparken, DGB, IHK, LCM und LMG gebildet werden, um unter anderem auch die berechtigten Interessen der Berufspendler mit Arbeitsplatz in der Lüneburger Innenstadt zu berücksichtigen. Hierzu ist zu prüfen, ob bei nachgewiesenem beruflichem Bedarf diesem Personenkreis Rabattsysteme oder andere Vergünstigungen angeboten werden können.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 17

  Enthaltungen: 1

Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Berufung und Ernennung des Stadtbrandmeisters und der stellvertretenden Stadtbrandmeister  
Enthält Anlagen
VO/7838/18-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Förderprojekt "Zukunftsstadt Lüneburg 2030+"  
Enthält Anlagen
VO/7891/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis (W.LG) - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der W.LG  
Enthält Anlagen
VO/7860/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7882/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/7587/17  
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 26.06.2014  
Enthält Anlagen
VO/7830/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wahl der Delegierten für die Neuwahl 2018 der Seniorenvertretung in der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/7863/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/7878/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 03/2016 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 171 "Altenbrückerdamm/Lüner Damm" Beschluss über die Verlängerung  
Enthält Anlagen
VO/7879/18  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nachbenennung von Mitgliedern für den Integrationsbeirat der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg  
VO/7892/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge  
Enthält Anlagen
VO/7888/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)