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Auszug - Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023) hier: Beschluss über die Vorschlagsliste  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 6.2
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 28.06.2018    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg
VO/7800/18-2 Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)
hier: Beschluss über die Vorschlagsliste
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr SorgerBezüglich:
VO/7800/18
Federführend:30 - Rechtsamt Bearbeiter/-in: Sorger, Wolfgang
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Bei 40 anwesenden Ratsmitgliedern fasst der Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich bei drei Enthaltungen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

a) Der Ratsbeschluss vom 30.05.2018 zur Vorlage VO/7800/18 wird vorsorglich aufgehoben.

 

b) Die vom Rat unter TOP 6.1 erstellte Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 – 2023) wird in öffentlicher Sitzung gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 GVG beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 3