Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 30.05.2018    
Zeit: 17:03 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Protokollgenehmigungen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 25.04.2018
Rat/0083/18  
Ö 5.2  
Änderung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 21.12.2017
VO/7445/17-1  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.04.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7717/18  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.04.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zahlungen der Hansestadt Lüneburg an die Campus Management GmbH" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.03.2018, eingegangen am 28.03.2018)
Enthält Anlagen
VO/7744/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sicherstellung des Grüngürtels-West als Landschaftsschutzgebiet" (Anfrage des Ratsherrn Ralf Gros vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)
Enthält Anlagen
VO/7759/18  
Ö 8     Neue Anträge    
Ö 8.1  
Antrag "DNA-Analyse zur Alterserkennung bei Flüchtlingen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2018, eingegangen am 05.04.2018)
Enthält Anlagen
VO/7753/18  
Ö 8.2  
Antrag "Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge" (Antrag der AfD-Fraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)
Enthält Anlagen
VO/7760/18  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Entwicklung eines Konzepts, wie der ständig zunehmende Verkehr im Westen der Stadt abfließen kann" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2018, eingegangen am 08.05.2018, 22:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7815/18  
Ö 8.4  
Antrag "Umsetzung der Tariferhöhung des TVöD bei freien KiTa-Trägern" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7827/18  
Ö 8.5  
Antrag "Beibehaltung des Geschwisterrabattes in Krippen" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7828/18  
Ö 9     Neue Anfragen    
Ö 10  
Beitritt zum "Bündnis für bezahlbares Wohnen"
Enthält Anlagen
VO/7826/18  
Ö 11  
Einrichtung einer zweiten Stellvertretung im Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg gem. § 75 Abs. 1 Satz 5 NKomVG
VO/7793/18  
Ö 12  
Patronatsvertreter der Hansestadt Lüneburg für die Kirchengemeinde St. Nicolai
VO/7525/17  
Ö 13  
Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Besetzung des Aufsichtsrates
Enthält Anlagen
VO/7801/18  
Ö 14  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7803/18  
Ö 15  
Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss
VO/7795/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)
VO/7800/18  
Ö 17  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die schadensbedingte Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Tanklöschfahrzeug)
VO/7832/18  
Ö 18  
B-Plan Nr. 63 "Laubengrößen in Dauerkleingärten" Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung der Teilfläche 6 "Hopfengarten"
Enthält Anlagen
VO/7796/18  
Ö 19  
Ausschussveränderungen    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 21  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)