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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 25.04.2018    
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Rainer Petroll
VO/7758/18  
Ö 6  
Einführung und Pflichtbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Lisa Apking
VO/7757/18  
Ö 7  
Beschluss über Sitzungsdauer (Beratungsgegenstand des Ratsvorsitzenden gem. § 59 Abs. 3 S. 1, 2. Halbsatz NKomVG)    
Ö 8  
Genehmigung des Protokolls vom 15.03.2018
Rat/0082/18  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 15.03.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Antrag "Lüneburger Erklärung" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2018, eingegangen am 14.02.2018 um 09:11 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7668/18  
Ö 9.2  
Antrag "Verhüllung Gedenkstein" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2018, eingegangen am 15.02.2018 um 14:29 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7669/18  
Ö 9.3  
Antrag "Resolution 100 % Menschenwürde" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.02.2018, eingegangen am 16.02.2018 um 00:52 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7690/18  
Ö 9.4  
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7717/18  
Ö 9.5  
Antrag "Leitlinien für die Erschließung des B-Plan-Gebietes 174 - Wienebütteler Weg" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 22.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:45 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7718/18  
Ö 9.6  
Antrag "Lüneburg zur Modelkommune für fahrscheinlosen ÖPNV machen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.03.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 09:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7719/18  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 15.03.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage " Zukunftsvertrag" (Anfrage der Ratsfrau Dr. Monika von Haaren vom 22.02.2018, eingegangen am 22.02.2018 um 22:18 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7702/18  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Nutzung des Audimax durch die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 28.02.2018, eingegangen am 28.02.2018 um 08:38 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7715/18  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Radverkehrskonzept" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 27.02.2018, eingegangen am 01.03.2018)
Enthält Anlagen
VO/7720/18  
Ö 11     Neue Anträge    
Ö 12     Neue Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage "Zahlungen der Hansestadt Lüneburg an die Campus Management GmbH" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.03.2018, eingegangen am 28.03.2018)
Enthält Anlagen
VO/7744/18  
Ö 12.2  
Anfrage "Sicherstellung des Grüngürtels-West als Landschaftsschutzgebiet" (Anfrage des Ratsherrn Ralf Gros vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)
Enthält Anlagen
VO/7759/18  
Ö 13  
Unterbrechung der Sitzung (15 Minuten)    
Ö 14  
Niederlegung des Ausschussvorsitzes für den Ausschuss für Gleichstellung durch Frau Amri-Henkel: Beanspruchung des Ausschussvorsitzes; Benennung der/ des Ausschussvorsitzenden
VO/7761/18  
Ö 15  
Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)
Enthält Anlagen
VO/7455/17-1  
Ö 16  
Friedhofs- und Bestattungswesen - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung
Enthält Anlagen
VO/7756/18  
Ö 17  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7738/18  
Ö 18  
Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen
Enthält Anlagen
VO/6394/15-1  
Ö 19  
Fortführung einer Kooperationsklasse in der Grundschule Am Sandberg
VO/7537/17  
Ö 20  
Errichtung von Schulsporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt") unter Beteiligung an der Beratungsgesellschaft "Partnerschaft Deutschland-Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD)"
Enthält Anlagen
VO/7722/18  
Ö 21  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Investitions-Nr. 01-218-002 "Sporthalle Kaltenmoor"
VO/7742/18  
Ö 22  
Freiflächenkonzept Am Weißen Turm
VO/7661/18  
Ö 23  
Ausschussveränderungen
VO/7751/18  
Ö 24  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 25  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)