Auszug - Anfrage "Radverkehrskonzept" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 27.02.2018, eingegangen am 01.03.2018)  

Beratungsinhalt:

Stadtrat MOßMANN trägt die diesem TOP beigefügte Stellungnahme der Verwaltung vor und beantwortet damit die Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU.

Auf die Frage der Ratsfrau SCHMIDT, wann er mit dem Abschluss des Konzeptes rechne, antwortet Stadtrat MOßMANN, dass er mit einer Verabschiedung des Konzeptes am Ende dieses Jahres rechne.

Sie fragt außerdem, weshalb aus Effizienzgründen nicht der Arbeitskreis Verkehr zusammen mit dem Verkehrsausschuss über das Konzept unterrichtet worden sei.

Er erklärt daraufhin, dass es Ziel sei, dem Ausschuss einen tragfähigen Vorschlag zu unterbreiten, weshalb es wichtig gewesen sei, dass er nicht nur mit Verwaltung und Gutachtern abgestimmt sei, sondern auch mit den im Arbeitskreis vertretenen Verbänden. Dadurch erhoffe er sich weniger Einwände und eine breite Zustimmung im Ausschuss.

Ratsherr DR. BULLER fragt, ob es zum jetzigen Zeitpunkt, an dem die Vorbereitungen bereits so weit fortgeschritten seien, noch möglich sei, Anmerkungen der Politik einzubringen.

Oberbürgermeister MÄDGE sagt dies ausdrücklich zu. Das Konzept sei nicht statisch, sondern ein atmendes System. Ähnlich wie bei einem Bebauungsplan müssten die Gutachter und Verbände beteiligt werden. Trotzdem sei es der Politik unbenommen, Anmerkungen oder Kritik zu äußern, welche dann gemeinsam diskutiert werden.

Die Frage des Beigeordneten DR. SCHARF, ob es die Möglichkeit gäbe, einen Zeitplan zu erstellen, beantwortet Oberbürgermeister MÄDGE damit, dass es sich aufgrund der Komplexität um einzelne Etappen handele, welche nicht zeitlich planbar seien. Daher müsse man auf die jeweiligen Situationen reagieren und könne keinen fixen Zeitplan festlegen.

Beschluss:

Der Rat nimmt Kenntnis.