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Vorlage - VO/7758/18  

 
 
Betreff: Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
hier: Ratsherr Rainer Petroll
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Doll
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Klimmek, Annika
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
25.04.2018 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

 

Ratsherr Rainer Petroll hat sein Mandat im Rat der Hansestadt Lüneburg mit Erklärung vom 29.03.2018 niedergelegt. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat den Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG festzustellen.

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass für Herrn Petroll

 

Frau

Lisa Apking

Moldenweg 8

21339 Lüneburg

 

in den Rat der Hansestadt Lüneburg nachrückt. Frau Apking hat die Berufung in den Rat der Hansestadt Lüneburg nach den kommunalrechtlichen Vorschriften angenommen.

 



Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:12,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:


Anlage/n:

-keine-

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Herrn Rainer Petroll fest und nimmt das Nachrücken von Frau Lisa Apking zur Kenntnis.