Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt:
Frau Ingrid Winterberg trägt die diesem TOP beigefügte Einwohnerfrage vor (s. Anlage 1).
Oberbürgermeister MÄDGE bezieht sich auf seine bereits in der Vergangenheit dargelegte Antwort. Für ihn sei Friedensarbeit täglich Brot und ein Bestandteil der Partnerschaften. Jede Städtepartnerschaft sei auch eine Friedenspartnerschaft. Dies sei nicht abhängig davon, in welchen Organisationen man sich engagiere.
Erste Stadträtin LUKOSCHEK verliest die im Vorwege zur Sitzung eingegangene Einwohnerfrage eines Bürgers (s. Anlage 2), in der gefragt werde, wie und von wie vielen Vermietern, die über die Plattform "Airbnb" ihre Objekte an Touristen vermieten, die Beherbergungssteuer erhoben werde. Sie beantwortet die Frage ausführlich (s. Anlage 3).
Oberbürgermeister MÄDGE verliest die dritte dem TOP beigefügte Einwohneranfrage des Ehepaares Loni und Horst Brechert hinsichtlich des Abpumpens von Grundwasser auf der Baustelle "Friedenstraße 18" (s. Anlage 4.1). Ohne Prüfung der Akten könne er jedoch keine Antwort geben. Ein schriftliche Antwort werde baldmöglichst nachgereicht (s. Anlage 4.2).
Stadtrat MOßMANN verliest die vierte dem TOP beigefügte Einwohneranfrage des Herrn Ansgar Suntrup (s. Anlage 5). Man werde unverzüglich den Vermieter der Immobilie darauf hinweisen, dass er eine öffentlich gewidmete Fläche nicht für seine Mieter als Ladezone ausweisen könne. Mit der Apotheke habe man schon Verbindung aufgenommen. Die restlichen Mieter würden noch informiert. Ebenso sei der Verkehrsaußendienst sensibilisiert worden.
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