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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.06.2018    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 30.05.2018  
Rat/0084/18  
Ö 6     Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023) hier: Beschluss über die Vorschlagsliste
Enthält Anlagen
VO/7800/18-2  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 30.05.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7717/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Beibehaltung des Geschwisterrabattes in Krippen" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7828/18  
    30.05.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.5 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde gem. § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung auf die nächste Ratssitzung vertagt.

 

 

   
    28.06.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 11 Ja-Stimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie einer Enthaltung des Ratsherrn Manzke folgenden Beschluss:

 

Der Antrag der Fraktion Die Linke wird abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 25

  Enthaltungen: 1

Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Pachterhöhung für Wohnwagensiedlung Wienebütteler Weg" (Antrag der AfD-Fraktion vom 23.05.2018, eingegangen am 24.05.2018)
Enthält Anlagen
VO/7859/18  
Ö 8.2     Antrag "Keine versteckte Grundsteuererhöhung" (Antrag der AfD-Fraktion vom 13.06.2018, eingegangen am 13.06.2018)
Enthält Anlagen
VO/7885/18  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Parkraumbewirtschaftung Sülzwiesen Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2018, eingegangen am 13.06.2018)
Enthält Anlagen
VO/7886/18  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Berufung und Ernennung des Stadtbrandmeisters und der stellvertretenden Stadtbrandmeister  
Enthält Anlagen
VO/7838/18-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Förderprojekt "Zukunftsstadt Lüneburg 2030+"  
Enthält Anlagen
VO/7891/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis (W.LG) - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der W.LG  
Enthält Anlagen
VO/7860/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7882/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/7587/17  
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 26.06.2014  
Enthält Anlagen
VO/7830/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wahl der Delegierten für die Neuwahl 2018 der Seniorenvertretung in der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/7863/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/7878/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 03/2016 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 171 "Altenbrückerdamm/Lüner Damm" Beschluss über die Verlängerung  
Enthält Anlagen
VO/7879/18  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nachbenennung von Mitgliedern für den Integrationsbeirat der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg  
VO/7892/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge  
Enthält Anlagen
VO/7888/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)