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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.11.2014    
Zeit: 16:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Ratsherr Wolfram Plener  
Enthält Anlagen
VO/5954/14  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Ratsfrau Susanne Neuhaus  
Enthält Anlagen
VO/5955/14  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.10.2014  
Rat/0020/14  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Errichtung eines Fahrradweges in der Erbstorfer Landstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2014, eingegangen am 16.09.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5871/14  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 01.10.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Ausbau des Glasfasernetzes in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/Rentner vom 19.09.2014, eingegangen am 23.09.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5884/14  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Resolution zur geplanten Trassenführung der Y-Trasse (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5920/14  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Resolution: Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TiSA) - Kommunale Selbstverwaltung schützen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5938/14  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Resolution: Der Bund wird aufgefordert, die Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern ausreichend finanziell zu unterstützen. (Antrag der Gruppe FDP/Rentner vom 04.11.2014, eingegangen am 06.11.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5964/14  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Resolution: Die Landesregierung wird aufgefordert die Unterfinanzierung der Kommunen bei den Asylkosten den Realitäten anzupassen. (Antrag der Gruppe FDP/Rentner vom 05.11.2014, eingegangen am 06.11.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5965/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Olympia-Bewerbung der Freien und Hansestadt Hamburg für die Olympischen Sommerspiele und Paralympischen Spiele in 2024 oder 2028.  
Enthält Anlagen
VO/5959/14  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Möglichkeit der Reduzierung der Zahl der Ratsmitglieder gemäß § 46 Absatz 4 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/5953/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Gesellschafterwechsel Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen und Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5897/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/5907/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5899/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/5956/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Grundstücksangelegenheiten - Pachtvertrag mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V.  
Enthält Anlagen
VO/4723/12-1-1-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.              Der Rat der Hansestadt Lüneburg genehmigt die Aufnahme eines Sonderkündigungsrechtes zugunsten des LVL für den Fall fehlender wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit.

 

2.              Der Änderung des Änderungsvertrages vom 28.10.2014 wird insoweit zugestimmt, als dass die Verpflichtung des LVL zur Zahlung eines jährlichen Pachtzinses in Höhe von
15 000,00 € nicht ab dem 01.01.2015, sondern ab dem 01.11.2015 beginnen soll.

 

   
    20.11.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Gegenstimme aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und 2 Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

1.              Der Rat der Hansestadt Lüneburg genehmigt die Aufnahme eines Sonderkündigungsrechtes zugunsten des LVL für den Fall fehlender wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit.

 

2.              Der Änderung des Änderungsvertrages vom 28.10.2014 wird insoweit zugestimmt, als dass die Verpflichtung des LVL zur Zahlung eines jährlichen Pachtzinses in Höhe von
15 000,00 € nicht ab dem 01.01.2015, sondern ab dem 01.11.2015 beginnen soll.

 

(III)

Ö 17  
Enthält Anlagen
Änderung der Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5715/14  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept der Hansestadt Lüneburg für das östliche Stadtgebiet
Enthält Anlagen
VO/5777/14  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg zum Entwurf der Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)  
Enthält Anlagen
VO/5886/14-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/5968/14  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)