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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 22.08.2024
Zeit:	17:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Feststellung von Sitzverlusten gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Hier: Ratsfrau Katja Raiher, Ratsfrau Anneli Fellinghauer, Ratsherr Philipp Meyn

VO/11402/24

Ö 5

Einführung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder hier: Dr. Michael Perschmann, Holger Nowak und Thomas Dißelmeyer

VO/11403/24

Ö 6

Genehmigung des Protokolls vom 20.06.2024

Rat/0170/24

Ö 7

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 8

Einwohnendenfragen

Ö 9

Seniorenbeirat der Hansestadt Lüneburg hier: Aufnahme als beratendes Mitglied in Fachausschüsse; finanzielle Ausstattung des Beirats

VO/11414/24

Ö 10

Einführung einer Zentralen Vergabestelle (ZVS)

VO/11320/24

Ö 11

Entsperrung der Stellen "Geflüchtete

VO/11395/24

Ö 12

Konsolidierter Gesamtabschluss 2018 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses

VO/11355/24

Ö 13

Annahme von Zuwendungen im Rat

VO/11359/24

Ö 14

Anpassung von Förderrichtlinien an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Richtlinie der Hansestadt Lüneburg für die Förderung aus städtischen Kulturfördermitteln)

VO/11325/24

Ö 15

Neufassung der Verwaltungskostensatzung zu den Musikschulgebühren und Anpassung der Satzung der Musikschule

VO/11327/24

Ö 16

Verlängerung der Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa (Ukraine)

VO/11328/24

Ö 17

89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Rettmer Nord" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung

VO/11391/24

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg beschließt:

Der Entwurf der 89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Rettmer Nord“ und der Entwurf der Begründung wird beschlossen. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird durch Bekanntmachung im Internet und Aushang im Bereich Stadtplanung durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt.

19.08.2024 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem VA einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg beschließt:

Der Entwurf der 89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Rettmer Nord“ und der Entwurf der Begründung wird beschlossen. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird durch Bekanntmachung im Internet und Aushang im Bereich Stadtplanung durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 7 + 8_20240819_Präsentation-ABS_Rettmer_TOPxxx (2886 KB)

20.08.2024 - Verwaltungsausschuss

N 26 - ungeändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

22.08.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 17 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den folgenden Beschluss des Verwaltungsausschusses zur Kenntnis:

Der Entwurf der 89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Rettmer Nord“ und der Entwurf der Begründung wird beschlossen. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird durch Bekanntmachung im Internet und Aushang im Bereich Stadtplanung durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt.