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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 02.03.2022    
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 03.02.2022  
Rat/0139/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Ayse Reichert  
Enthält Anlagen
VO/09955/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
VO/09956/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Krieg in der Ukraine      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 03.02.2022      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zukunft Marienplatz" (Anfrage des Ratsherrn Balmaceda vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 14:08 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09906/22  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraum in der Stadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.2022, eingegangen am 24.01.2022 um 20:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09912/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 14.02.2022) 16. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/09951/22  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Antrag ""Umwidmung/Einschränkung der kommerziellen Werbung im öffentlichen Raum" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.02.2022, eingegangen am 15.02.2022)
Enthält Anlagen
VO/09966/22  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Bedarfsgerechte Ausstattung der Lüneburger Schulen mit IT-Administrator:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2022, eingegangen am 16.02.2022, 08:57 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09967/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sportentwicklungsplanung der Hansestadt Lüneburg in Kooperation mit dem Kreissportbund Lüneburg e.V." (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.02.2022)  
Enthält Anlagen
VO/09952/22  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anwohnerparken neu strukturieren" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2022, eingegangen am 19.02.2022, 12:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09975/22  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ausnahmegenehmigungen für Lieferverkehr überprüfen" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2022, eingegangen am 19.02.2022, 12:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09974/22  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Solaranlagen auf Neubauten und im Altstadtbereich" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022, eingegangen am 23.02.2022 um 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09986/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag "Konzept für die Sanierung und Herrichtung des Jüdischen Friedhofs 'Am Neuen Felde'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
O/09821/21-1  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Integration der Initiative Musikatelier (IMA) in die Musikschule der Hansestadt Lüneburg  
VO/09849/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 17.07.1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 28.04.2020  
Enthält Anlagen
VO/09850/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Förderung kultureller Projekte im Jahr 2022 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge
Enthält Anlagen
VO/09900/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Straßenumbenennung
Enthält Anlagen
VO/09944/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1)      Der Ratsbeschluss vom 13.10.2021 über die Umbenennung eines Teilstücks der Erbstorfer Landstraße von der Bockelmannstraße bis zur Auffahrt der Umgehungsstraße B209 in „Hartmut-Krome-Straße“ wird aufgehoben.
 

2)      Der Ratsbeschluss vom 13.10.2021 über die Umbenennung eines Teilstücks des Düvelsbrooker Wegs von der Universitätsallee bis zum Forsthaus in „Hermann-Reinmuth-Straße“ wird aufgehoben.
 

3)      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Richtlinie zur Straßenneu- und umbenennung zu erarbeiten.
 

4)      Die Verwaltung wird beauftragt, eine/n Historiker:in mit der systematischen Erforschung der Lüneburger Straßen-, Gebäude- und Ortsnamen mit Fokus auf ihren Bezug zur Deutschen Kolonialgeschichte und der NS-Zeit zu beauftragen. Hierzu sollen über die Veränderungsliste zum Haushalt 2022 Mittel i.H. von _________ Euro bereitgestellt werden
 

5)      Die Verwaltung wird beauftragt, nach Vorliegen der Forschungsergebnisse der Lüneburger Straßen-, Gebäude- und Ortsnamen den Gremien einen Vorschlag zu unterbreiten, welche Straßen umzubenennen sind, für welche konkret eine Benennung nach Herrn Hartmut Krome in Frage kommt und eine Straßenbenennung nach Herrn Hartmut Krome schnellstmöglich umzusetzen.
 

6)      Für den Düvelsbrooker Weg wird beschlossen:
 

Beschlussfassung nach Beratung

 

 

 

   
    25.02.2022 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Ratsherr Goralczyk beantragt über die Beschlüsse zu Ziffer 1-6 getrennt abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:   10

Nein-Stimmen:   0 

Enthaltungen:    0

 

Ausschussvorsitzende Frau Kabasci beantragt, die Beschlüsse zu Ziffer 2 und 6 zu vertagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:    7

Nein-Stimmen:   2 

Enthaltungen:    1

 

 

Beschluss:

 

1)      Der Ratsbeschluss vom 13.10.2021 über die Umbenennung eines Teilstücks der Erbstorfer Landstraße von der Bockelmannstraße bis zur Auffahrt der Umgehungsstraße B209 in „Hartmut-Krome-Straße“ wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:  6
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen:  1

 

2)      Der Ratsbeschluss vom 13.10.2021 über die Umbenennung eines Teilstücks des Düvelsbrooker Wegs von der Universitätsallee bis zum Forsthaus in „Hermann-Reinmuth-Straße“ wird aufgehoben.

vertagt
 

3)      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Richtlinie zur Straßenneu- und umbenennung zu erarbeiten. Hierbei soll die Sichtbarkeit von Frauen im öffentlichen Raum berücksichtigt werden.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:    10

Nein-Stimmen:   0 

Enthaltungen:    0


 

4)      Die Verwaltung wird beauftragt, eine/n Historiker:in mit der systematischen Erforschung der Lüneburger Straßen-, Gebäude- und Ortsnamen mit Fokus auf ihren Bezug zur Deutschen Kolonialgeschichte und der NS-Zeit zu beauftragen, sofern dies ohne städtische, finanzielle Mittel möglich ist. Die Finanzierung soll durch das Einwerben von Drittmittel erfolgen, sofern dies möglich ist.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen:  0
 

5)      Die Verwaltung wird beauftragt, nach Vorliegen der Forschungsergebnisse der Lüneburger Straßen-, Gebäude- und Ortsnamen den Gremien einen Vorschlag zu unterbreiten, welche Straßen umzubenennen sind, für welche konkret eine Benennung nach Herrn Hartmut Krome in Frage kommt und eine Straßenbenennung nach Herrn Hartmut Krome schnellstmöglich umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:   7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen:  3
 

6)      r den Düvelsbrooker Weg wird beschlossen:
 

vertagt

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Siehe Beschluss

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 3 TOP 8 (737 KB)      
   
    01.03.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 9 - an Verwaltung zurück verwiesen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.03.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

Die Vorlage wurde in den Fachausschuss zurückverwiesen.

 

Ö 18  
Enthält Anlagen
Digitalisierung von Verwaltungsabläufen hier: Ausweitung der Digitalisierungsprozesse im Sitzungsdienst  
Enthält Anlagen
VO/09965/22  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen einer Regionalen Mobilitätsentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
VO/09799/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung für das Jugendamt  
Enthält Anlagen
VO/09834/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Prüfungsmitteilung über die vom Nds. Landesrechnungshof durchgeführte überörtliche Prüfung "Kindeswohlgefährdung"  
Enthält Anlagen
VO/09842/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 129, 3. Änderung "Schlieffen-Park" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/09864/22  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     Beförderung einer Städtischen Oberrätin zur Städtischen Direktorin      
N 27     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 3a "Ordnung und Bürger- und Migrationsservice"      
N 28     Teilerlass von Gewerbesteuern im Rahmen eines außergerichtlichen Schuldenbereinigungsplans      
N 29     Neuaufnahme von Investitionsdarlehen      
N 30     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 31     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung