Auszug - Anfrage "Sportentwicklungsplanung der Hansestadt Lüneburg in Kooperation mit dem Kreissportbund Lüneburg e.V." (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.02.2022)  

Beratungsinhalt:

Frau Krüger, Leiterin der Stabsstelle 05, beantwortet die Anfrage wie folgt:

1. Wie ist der Stand bei der Umsetzung der Module der Sportentwicklungsplanung?

Das Modul 1 – Sportstätten befindet sich in der letzten Phase der Umsetzung. Die Sportinfrastruktur der Hansestadt Lüneburg wurde durch das beauftragte Ingenieurbüro aufgenommen, der Zwischenbericht für dieses Modul wird derzeit erstellt.

Für das Modul 2 – Informelles Sporttreiben liegt der Zwischenbericht von Dr. Göring vor.

Das Modul 3 – Vereinsbefragung der Lüneburger Sportvereine wird auf ausdrücklichen Wunsch der Sportvereine im März 2022 gestartet.

2. Kam es bei der Umsetzung der Module der Sportentwicklungsplanung zu Zeitverzögerungen? Wenn ja, in welchem Maße und warum?

Bei der Umsetzung der Module kam es zu keinen Zeitverzögerungen.

Eine Zeitverzögerung hatte sich durch die Corona‐Pandemie im Jahr 2020 ergeben, als die ursprünglich geplante Durchführungsform der Sportentwicklungsplanung über große Beteiligungs‐Workshops innerhalb der Stadtteile Lüneburgs nicht realisiert werden konnte. Nach Vorschlag der Steuerungsgruppe über die Umplanung des Sportentwicklungsprozesses Ende September 2020 wurde im Sportausschuss vom 29.10.2020 beschlossen, die Durchführung der SEP über die 3 Module zu realisieren. Seit diesem Zeitpunkt hat das Sportreferat die notwendigen Planungen, Ausschreibungen und HH‐Anmeldungen für die Umsetzung der Module vorgenommen.

3. Lässt sich bereits über inhaltliche Zwischenergebnisse berichten? Wenn ja, über welche?

Inhaltliche Zwischenergebnisse werden wie im Sportausschuss am 14.02.2022 vorgestellt zunächst in der entsprechenden „Steuerungsgruppe zum SEP“ vorgestellt und werden anschließend im Sportausschuss besprochen. Die Steuerungsgruppe wird in diesem Frühjahr zum ersten Mal in neuer Besetzung tagen können – hier wird dann das weitere Vorgehen mit allen Partnern abgestimmt werden.

4. Sind der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg Anregungen und/oder Kritik bezüglich des gewählten Verfahrens der Sportentwicklungsplanung bekannt? Wenn ja, welchen Inhalts?

Nein, Anregungen oder Kritik am aktuellen Verfahren sind der Verwaltung nicht bekannt.

5. Inwieweit ist dem in der Vereinbarung zur Sportentwicklungsplanung enthaltenen Ziel, den über das zu entwickelnde Sportstättenkataster ermittelten Renovierungs‐ und Sanierungsstau abzuarbeiten, zwischenzeitlich entsprochen worden?

Dem Ziel der Abarbeitung des ermittelten Renovierungs‐ und Sanierungsstaus kann derzeit noch nicht entsprochen werden, da zu diesem Modul noch keine abschließenden Ergebnisse vorliegen. Es ist vereinbart, die Zwischenergebnisse der Module in einem Abschlussbericht zusammen zu fassen und diesen zur Grundlage einer strukturierten fachlichen und wirtschaftlichen Maßnahmenplanung im Bereich der Sportstätteninfrastruktur in den entsprechenden Fachausschüssen zu machen.

6. Wie weit ist die Umsetzung der öffentlich‐privaten Partnerschaft zur Errichtung je einer 2‐Feld‐Turnhalle für die Ganztagsschulen Lüne, Hasenburger Berg und Igelschule sowie einer 3‐Feld‐Halle im Hanseviertel für Schulen und Vereine aus dem Stadtgebiet?

Am 22.07.2021 wurde im Rat der Hansestadt Lüneburg die Entscheidung zur Auftragsvergabe getroffen. Am 13.08.2021 erteilte das Nds. Ministerium für Inneres und Sport die kommunalaufsichtsrechtliche Genehmigung, so dass am 31.08.2021 die finale Vertragsunterzeichnung erfolgen konnte. Seitdem hat der Auftragnehmer für das ÖPP‐Projekt an der Entwurfs‐ und Genehmigungsplanung gearbeitet und es fanden diverse Abstimmungstermine mit der Stadt statt. Es konnten bereits für alle 4 Sporthallen die Bauanträge gestellt werden. Begonnen wird mit dem Bau der Hallen an den Standorten Grundschule Hagen und im Hanseviertel. Der Baubeginn ist in diesem Sommer.

7. In welchem Maße und warum kam es bei den Neubauten der Turnhallen (Frage 6) zu zeitlichen Verzögerungen?

Durch die Beauftragung als ÖPP‐Projekt kann der Bau der Sporthallen zügig umgesetzt werden. Zeitaufwendig waren die entsprechenden Vorbereitungen. Hierzu ist in den Fachausschüssen zur Beauftragung der Sporthallen Stellung genommen worden. Der Auftragnehmer liegt gut im Zeitplan und mit dem Bau kann nach jetzigem Stand termingerecht begonnen werden. Zeitliche Verzögerungen gab es seit der Beauftragung keine.

8. Sind der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg durch die Verzögerungen bei den Neubauten der Turnhallen (Frage 6) verursachte oder begünstigte Probleme bei der Unterrichts‐/Kursplanung der betroffenen Schulen und Vereine bekannt? Wenn ja, welche und wie hat sich die Stadt bemüht, diese Probleme zu mildern oder gar zu beheben?

Da es zu keinen Verzögerungen seit der Beauftragung kam und der Zeitplan bisher gut eingehalten werden kann, gibt es auch keine Probleme mit der Unterrichts‐ und Kursplanung. Die Abstimmungen mit den betroffenen Schulen und Vereinen erfolgen durch die Stadt. Die ersten Hallen werden die Halle an der Grundschule Hagen (Igelschule) sein, die bereits seit 2019 auf eine eigene Halle verzichten musste und die Halle im Hanseviertel. Die Schlieffenpark‐Hallen bleiben für Schul‐ und Vereinssport bestehen, bis die Halle im Hanseviertel bezugsfertig ist. Über die Eingriffe auf dem Schulgelände sind die Schulen immer informiert. Schulische Anliegen hinsichtlich der Sporthallen werden umgehend aufgegriffen und auf Umsetzung geprüft.

Eine Nachfrage zum Vergaberecht wird beantwortet.

Der Rat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.