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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 02.03.2022
Zeit:	17:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung

Ö 2

Einwohnerfragen

Ö 3

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Ö 5

Genehmigung des Protokolls vom 03.02.2022

Rat/0139/22

Ö 6

Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Ayse Reichert

VO/09955/22

Ö 7

Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes

Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Ö 10

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 03.02.2022

Ö 10.1

Anfrage "Zukunft Marienplatz" (Anfrage des Ratsherrn Balmaceda vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 14:08 Uhr)

VO/09906/22

Ö 10.2

Anfrage "Wohnraum in der Stadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.2022, eingegangen am 24.01.2022 um 20:13 Uhr)

Antrag "Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 14.02.2022) 16. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung

VO/09951/22

Ö 11.2

Antrag ""Umwidmung/Einschränkung der kommerziellen Werbung im öffentlichen Raum" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.02.2022, eingegangen am 15.02.2022)

VO/09966/22

Ö 11.3

Antrag "Bedarfsgerechte Ausstattung der Lüneburger Schulen mit IT-Administrator:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2022, eingegangen am 16.02.2022, 08:57 Uhr)

Anfrage "Sportentwicklungsplanung der Hansestadt Lüneburg in Kooperation mit dem Kreissportbund Lüneburg e.V." (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.02.2022)

VO/09952/22

Ö 12.2

Anfrage "Anwohnerparken neu strukturieren" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2022, eingegangen am 19.02.2022, 12:35 Uhr)

VO/09975/22

Ö 12.3

Anfrage "Ausnahmegenehmigungen für Lieferverkehr überprüfen" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2022, eingegangen am 19.02.2022, 12:35 Uhr)

VO/09974/22

Ö 12.4

Anfrage "Solaranlagen auf Neubauten und im Altstadtbereich" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022, eingegangen am 23.02.2022 um 11:00 Uhr)

VO/09986/22

Ö 13

Antrag "Konzept für die Sanierung und Herrichtung des Jüdischen Friedhofs 'Am Neuen Felde'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)

O/09821/21-1

Ö 14

Integration der Initiative Musikatelier (IMA) in die Musikschule der Hansestadt Lüneburg

VO/09849/21

Ö 15

Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 17.07.1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 28.04.2020

VO/09850/21

Ö 16

Förderung kultureller Projekte im Jahr 2022 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge

Digitalisierung von Verwaltungsabläufen hier: Ausweitung der Digitalisierungsprozesse im Sitzungsdienst

VO/09965/22

Ö 19

Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen einer Regionalen Mobilitätsentwicklungsplanung

VO/09799/21

Ö 20

Neufassung der Satzung für das Jugendamt

VO/09834/21

Ö 21

Prüfungsmitteilung über die vom Nds. Landesrechnungshof durchgeführte überörtliche Prüfung "Kindeswohlgefährdung"

VO/09842/21

Ö 22

Bebauungsplan Nr. 129, 3. Änderung "Schlieffen-Park" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

VO/09864/22

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 129 „Schlieffen-Park“ einschließlich Begründung und Örtlichen Bauvorschriften wird gem. § 10 BauGB sowie nach § 84 NBauO als Satzung beschlossen.

Anlagen:

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Verfahrensübersicht

Anlage 3 Abwägungsübersicht

Anlage 4 Planzeichnung

Anlage 5 Begründung

07.02.2022 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt:

Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 129 „Schlieffen-Park“ einschließlich Begründung und Örtlichen Bauvorschriften wird gem. § 10 BauGB sowie nach § 84 NBauO als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 8_129_3 Schlieffen-Park (1437 KB)

01.03.2022 - Verwaltungsausschuss

N 29 - ungeändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

02.03.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 22 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 129 „Schlieffen-Park“ einschließlich Begründung und Örtlichen Bauvorschriften wird gem. § 10 BauGB sowie nach § 84 NBauO als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 43

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Ö 23

Ausschussveränderungen

Ö 24

Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Ö 25

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

N 26

Beförderung einer Städtischen Oberrätin zur Städtischen Direktorin