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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.11.2014    
Zeit: 16:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Ratsherr Wolfram Plener  
Enthält Anlagen
VO/5954/14  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Ratsfrau Susanne Neuhaus  
Enthält Anlagen
VO/5955/14  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.10.2014  
Rat/0020/14  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Errichtung eines Fahrradweges in der Erbstorfer Landstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2014, eingegangen am 16.09.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5871/14  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 01.10.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Ausbau des Glasfasernetzes in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/Rentner vom 19.09.2014, eingegangen am 23.09.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5884/14  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Resolution zur geplanten Trassenführung der Y-Trasse (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5920/14  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Resolution: Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TiSA) - Kommunale Selbstverwaltung schützen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5938/14  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Resolution: Der Bund wird aufgefordert, die Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern ausreichend finanziell zu unterstützen. (Antrag der Gruppe FDP/Rentner vom 04.11.2014, eingegangen am 06.11.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5964/14  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Resolution: Die Landesregierung wird aufgefordert die Unterfinanzierung der Kommunen bei den Asylkosten den Realitäten anzupassen. (Antrag der Gruppe FDP/Rentner vom 05.11.2014, eingegangen am 06.11.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5965/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Olympia-Bewerbung der Freien und Hansestadt Hamburg für die Olympischen Sommerspiele und Paralympischen Spiele in 2024 oder 2028.  
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VO/5959/14  
Ö 11  
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Möglichkeit der Reduzierung der Zahl der Ratsmitglieder gemäß § 46 Absatz 4 NKomVG  
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VO/5953/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Gesellschafterwechsel Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen und Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5897/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/5907/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5899/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/5956/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Grundstücksangelegenheiten - Pachtvertrag mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V.  
Enthält Anlagen
VO/4723/12-1-1-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Änderung der Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5715/14  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept der Hansestadt Lüneburg für das östliche Stadtgebiet
Enthält Anlagen
VO/5777/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Teilfortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes für die Hansestadt Lüneburg für das östliche Stadtgebiet wird beschlossen. Es wird damit zur Grundlage der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung für den östlichen Bereich des Stadtgebietes und ersetzt damit die bisherigen Festlegungen des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes aus dem Jahr 2011 für die betroffenen Bereiche.

 

   
    21.07.2014 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Teilfortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes für die Hansestadt Lüneburg für das östliche Stadtgebiet wird beschlossen. Es wird damit zur Grundlage der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung für den östlichen Bereich des Stadtgebietes und ersetzt damit die bisherigen Festlegungen des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes aus dem Jahr 2011 für die betroffenen Bereiche.

 

 

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung verständigen sich einvernehmlich darauf, die für heute vorgesehene Beschlussfassung bis zur Sitzung am 04.08.2014 zurückzustellen.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7_CIMA-Präsentation Teilfortschreibung Einzelhandelskonzept Lüneburg 18 07 2014 (7095 KB)      
   
    04.08.2014 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Teilfortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes für die Hansestadt Lüneburg für das östliche Stadtgebiet wird beschlossen. Es wird damit zur Grundlage der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung für den östlichen Bereich des Stadtgebietes und ersetzt damit die bisherigen Festlegungen des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes aus dem Jahr 2011 für die betroffenen Bereiche.

 

 

Beschluss:

 

Ergänzung zur VA-Sitzung am 26.08.2014 und Ratssitzung am 01.10.2014:

 

Der ABS hat den TOP in seiner Sitzung am 21.07.2014 beraten, eine Beschlussfassung jedoch auf die ABS-Sitzung am 04.08.2014 vertagt.

Auf der Grundlage des Beratungsergebnisses der ABS-Sitzung am 21.07.2014 wurde für die ABS-Sitzung am 04.08.2014 und die weitergehende Beratung und Beschlussfassung in VA und Rat der Beschlussvorschlag wie folgt geändert:

 

Die Teilfortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes für die Hansestadt Lüneburg für das östliche Stadtgebiet wird beschlossen. Es wird damit zur Grundlage der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung für den östlichen Bereich des Stadtgebietes und ersetzt damit die bisherigen Festlegungen des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes aus dem Jahr 2011 für die betroffenen Bereiche.

 

 

Geänderter Beschlussvorschlag zur ABS-Sitzung am 04.08.2014:

 

neuer Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Teilfortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes für die Hansestadt Lüneburg für das östliche Stadtgebiet wird als Konzept im Sinne § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen. Es wird damit zur Grundlage für zukünftige stadtentwicklungspolitische Entscheidungen für den östlichen Bereich des Stadtgebietes und ersetzt damit die bisherigen Festlegungen des Einzelhandels-entwicklungs- und Zentrenkonzeptes aus dem Jahr 2011 für die betroffenen Bereiche.

 

2.               Die Neuansiedlung von großflächigem Einzelhandel bedarf der Aufstellung neuer Bebauungspläne, über die der Rat der Hansestadt abschließend entscheidet. Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept bei der Aufstellung neuer Bebauungspläne zugrunde zu legen. Über die Einleitung von Bebauungsplänen wird gesondert entschieden.

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen dem abgeänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 1 Gegenstimme (Ratsfrau Schellmann) und 1 Enthaltung (Ratsherr Löb ).

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

  Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6_CIMA-Präsentation Teilfortschreibung Einzelhandelskonzept Lüneburg 18 07 2014 (7095 KB)      
   
    20.11.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen der CDU-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und 7 Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Die Teilfortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes für die Hansestadt Lüneburg für das östliche Stadtgebiet wird als Konzept im Sinne § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen. Es wird damit zur Grundlage für zukünftige stadtentwicklungspolitische Entscheidungen für den östlichen Bereich des Stadtgebietes und ersetzt damit die bisherigen Festlegungen des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes aus dem Jahr 2011 für die betroffenen Bereiche.

 

Die Neuansiedlung von großflächigem Einzelhandel bedarf der Aufstellung neuer Bebauungspläne, über die der Rat der Hansestadt abschließend entscheidet. Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept bei der Aufstellung neuer Bebauungspläne zugrunde zu legen. Über die Einleitung von Bebauungsplänen wird gesondert entschieden.

 

(61)

Ö 19  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg zum Entwurf der Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)  
Enthält Anlagen
VO/5886/14-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/5968/14  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)