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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 28.06.2005    
Zeit: 17:00 - 19:57 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Lüneburg, Veranstaltungsraum
Ort: Am Markt 2, Zugang über den Personaleingang An der Münze (zwischen Friseur und Turmbäckerei)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Resolution zur Ausdehnung des Untersuchungsraumes für die geplante BAB A 39 (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 27.06.05, eingegangen am 28.06.05)  
Enthält Anlagen
VO/1598/05  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Aufgaben der Regierungsvertretung durch den Leiter der Regierungsvertretung, Herrn Harald Ottmar ((Herr Ottmar kommt auf Grund eines anderen Termins später. Der TOP wird daher erst gegen 18.30 Uhr aufgerufen.))      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 27.04.05      
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.04.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schutz der Schnellenberger Allee (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.03.05, eingegangen am 23.03.05)  
Enthält Anlagen
VO/1483/05  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Umgebungslärmrichtlinie (Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)  
Enthält Anlagen
VO/1494/05  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Stillgelegte Bahnstrecke Lüneburg-Buchholz im Bereich Sternkamp / Zeltberg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.04.05, eingegangen am 12.04.05)  
Enthält Anlagen
VO/1507/05  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.05.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Verlässliche Bildungs- und Betreuungszentren in Lüneburg, Schaffung von Beratungs- und Begleitungsangeboten für Eltern (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 10.05.05, eingegangen am 11.05.05)  
Enthält Anlagen
VO/1552/05  
Ö 8     Anträge zur Sitzung des Rates am 28.06.05      
Ö 8.1     Förderung von autoarmem Wohnen in der Stadt (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.05.05)  
Enthält Anlagen
VO/1564/05  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Sicherung der Schnellenberger Allee (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.05.05)  
Enthält Anlagen
VO/1565/05  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Zusammenlegung der Fachdienste "Soziales" von Stadt und Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.05, eingegangen am 08.06.05)  
Enthält Anlagen
VO/1582/05  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Ausgabe für die Bundestagswahlen im September 2005 (Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten 9 - 18 haben Sie bereits mit den Unterlagen für den Verwaltungsausschuss am 14.06.05 erhalten (dort TOP 6 - 7 und 9 - 16); sie sind nicht nochmals beigefügt. Zu diesen Vorlagen hat der Verwaltungsausschuss j)  
Enthält Anlagen
VO/1573/05  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben, Haushaltsstelle 88200.54000 - Bewirtschaftungskosten für unbebaute Grundstücke  
Enthält Anlagen
VO/1575/05  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg - Jahresabschluss 2004  
Enthält Anlagen
VO/1570/05  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anna-Vogeley-Seniorenzentrum - Jahresabschluss 2004  
Enthält Anlagen
VO/1571/05  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ausgliederung des Regiebetriebes Städtisches Klinikum Lüneburg sowie des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS) aus dem Vermögen der Stadt Lüneburg in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH): 1. Beschluss des Ausgliederungsvertrages 2. Feststellung und Genehmigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 aus der Überleitung der Schlussbilanz zum 31.12.2004 3. Bürgschaft für Altersteilzeitguthaben der Mitarbeiter  
Enthält Anlagen
VO/1574/05  
Ö 14  
Enthält Anlagen
SolarLokal/Bürgersolar  
Enthält Anlagen
VO/1559/05  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Straßenbenennungen im Bereich Hamburger Straße / Bei der Pferdehütte  
Enthält Anlagen
VO/1488/05-1  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 55 "Hude - 3. Änderung"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1517/05  
Ö 17  
Enthält Anlagen
50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Am Alten Eisenwerk"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1518/05  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 122 "Oedeme - Häcklinger Weg einschließlich örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1572/05  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung von Straßen und sonstigen öffentlichen Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
VO/1544/05  
Ö 20  
Enthält Anlagen
12. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
VO/1550/05  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)